Umstrittener Koalitionsvertrag Rheinland-Pfalz wird Rot-Grün
08.05.2011, 17:32 UhrDie Grünen in Rheinland-Pfalz haben dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Auf einem außerordentlichen Parteitag in Neuwied stimmten nur 13 Delegierte gegen den ausgehandelten Vertrag, drei enthielten sich. Umstritten war bis zum Schluss der sogenannte Hochmoselübergang. Die Grünen lehnen die 330 Millionen Euro teure Brücke eigentlich ab, konnten sich damit aber nicht gegen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Kurt Beck durchsetzen.
Die SPD hatte den Koalitionsvertrag mit dem Titel "Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" bereits am Samstag auf einem Delegiertentreffen in Mainz gebilligt. Die Sozialdemokraten mit Regierungschef Beck an der Spitze hatten bei der Landtagswahl am 27. März die absolute Mehrheit verloren und sind daher auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die konstituierende Sitzung des Mainzer Landtags ist für den 18. Mai vorgesehen.
Quelle: ntv.de, dpa