Die USA und Libyen haben mit dem historischen Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Tripolis ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen.

"Die Beziehungen haben sich schon in den vergangenen Jahren in eine gute Richtung entwickelt", sagte Rice in der Nacht zum Samstag nach einem Abendessen mit dem libyschen Staatschef Muammar al-Gadaffi in dessen Residenz in Tripolis. "Und ich glaube, dass diese Nacht eine neue Phase markiert". Es sei zunächst nur ein Anfang. "Aber nach vielen, vielen Jahren ist es eine gute Sache, dass die Vereinigten Staaten und Libyen einen Weg nach vorn geöffnet haben", sagte Rice weiter.

Einiges zu tun

Die Verbesserung in den Beziehungen komme zur rechten Zeit, sagte Rice, da es viel zu tun gebe im Maghreb, in Afrika und im Nahen Osten. "Dies ist eine gute Zeit für die sich abzeichnenden konstruktiven Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Libyen." Die US-Außenministerin hatte vor ihrem Besuch erklärt, Gaddafi habe mit seiner Abkehr von Terror und Massenvernichtungswaffen den Weg für die Rückkehr seines Landes in die internationale Gemeinschaft geebnet.

Rice war am Freitagnachmittag in Tripolis eingetroffen und zunächst mit ihrem libyschen Amtskollegen Abderrahman Schalgam zusammengekommen. Der Besuch der US-Außenministerin ist der erste eines hochrangigen US-Regierungsmitgliedes beim ehemaligen Erzfeind seit 1953.

Zusammenarbeit im Öl-Sektor

In einigen konkreten Fragen gebe es bereits Fortschritte, sagte Rice nach dem Treffen mit Gadaffi. Dazu gehörten Verhandlungen über ein Handels- und Investitionsabkommen sowie Vereinbarungen im Ausbildungs- und Kulturbereich. Schalgam sagte, er habe mit Rice darüber gesprochen, wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit intensiviert werden könne, vor allem im Öl-Sektor.

Der libysche Staatschef hatte die US-Außenministerin in seiner Residenz in Tripolis empfangen, die 1986 als Vergeltung für die behauptete Verwicklung Libyens in Terroranschläge von US-Kampfflugzeugen bombardiert worden war.

"Prinzipien der Menschenrechte sind unterschiedlich"

Unterschiedliche Meinungen vertraten Rice und Tschalgham beim Thema Menschenrechte. Sie habe mit ihrem libyschen Kollegen das Schicksal des Oppositionellen Fathi el Dschami erörtert, sagte Rice. Der 66-Jährige sitzt seit 2004 in Haft, weil er die Regierung von Staatschef Gaddafi kritisiert hatte. Es sei wichtig, mit Libyen auch einen Dialog über Menschenrechte zu führen, sagte Rice.

Tschalgham lehnte eine Einmischung der USA in innenpolitische Angelegenheiten jedoch ab: In Menschenrechtsfragen brauche Libyen keine Belehrung, sagte er. Dschami sei rechtmäßig verurteilt worden. "Die Prinzipien der Menschenrechte sind unterschiedlich in Libyen und den USA", fügte Tschalgham hinzu.

Zuletzt hatte US-Außenminister John Foster Dulles 1953 in Libyen König Idris besucht, der 1969 von Gaddafi in einem Militärputsch gestürzt worden war. Das Verhältnis der beiden Länder war jahrzehntelang durch Spannungen und Sanktionen geprägt. Die USA und Libyen hatten bereits im August ein Abkommen zur gegenseitigen Entschädigung von Opfern der Auseinandersetzungen in den 1980er Jahren unterzeichnet.