Grüne wird Sozialdemokratin Rot-Rot wieder stärker
12.05.2009, 18:59 UhrDie Regierung von SPD und Linken in Berlin hat einem Bericht zufolge wieder eine etwas komfortablere Mehrheit. Die Grünen-Abgeordnete Bilkay Öney erklärte nach einem Bericht des "Tagesspiegels" ihren Wechsel zur SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Nachdem die SPD-Politikerin Canan Bayram vor einer Woche den umgekehrten Weg ging und mittlerweile Mitglied der Grünen-Fraktion ist, habe die rot-rote Koalition nun wieder drei Stimmen Mehrheit vor der Opposition aus CDU, Grünen und FDP.
Die Sprecherin der Grünen-Fraktion, Corinna Seide bestätigte auf Anfrage lediglich, dass Öney Partei und Fraktion verlassen habe. Aus SPD-Kreisen hieß es jedoch, Öney werde ihren Wechseln am Mittwoch bekannt geben. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte nach Angaben seines Sprechers: "Ich freue mich über alle, die bei uns mitarbeiten wollen. Der Jubel der Grünen aus der vergangenen Woche ist in sich zusammengebrochen." Senat und Koalition könnten jetzt in Ruhe weiterarbeiten.
Nach dem vorhergehenden Wechsel Bayrams von der SPD zu den Grünen hatte der Senat nur noch eine Stimme Mehrheit gehabt. Weil die Grünen nun dem Bericht zufolge eine Stimme verlieren und die SPD-Fraktion zugleich eine gewinnt, gäbe es nun die genannten drei Stimmen Mehrheit für die Regierung um den Bürgermeister.
Unklar sei allerdings noch, ob der Linken-Abgeordnete Carl Wechselberg nach der überraschenden Verstärkung der SPD-Fraktion bei seiner bisherigen Haltung bleibt, seine Partei zu verlassen, aber Mitglied der Linksfraktion zu bleiben. Auf diese Weise wollte er die Mehrheit für Rot-Rot im Parlament erhalten.
Quelle: ntv.de, dpa