Politik

SPD wappnet sich Rückgriff auf Schröder

Als Wahltermin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ist der 27. September im Gespräch, in der Großen Koalition sind die Gemeinsamkeiten weitgehend aufgebraucht. Die SPD hat sich zwar noch nicht auf einen Kanzlerkandidaten festgelegt, im Wahlkampf scheinen sich die Sozialdemokraten aber auf erfolgreichere Zeiten besinnen zu wollen.

So soll drei Jahre nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder wieder stärker für seine Partei aktiv werden. Der 64-Jährige werde am 25. September, dem zehnten Jahrestag des rot-grünen Siegs bei der Bundestagswahl 1998, bei einer Veranstaltung des SPD-Vorstands sprechen, teilte SPD- Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin mit. An der Konferenz werden genau ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl neben SPD-Chef Kurt Beck und seinem Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier sowie zahlreichen Künstlern auch die drei SPD-Amtsinhaber für das von Schröder 1998 neu geschaffene Amt des Kultur-Staatsministers - Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss teilnehmen. Auch im Kanzleramt ist für diese Zeit eine ähnliche Veranstaltung mit dem jetzigen Staatsminister Bernd Neumann (CDU) in Planung, zu dem auch dessen Vorgänger eingeladen wurden.

Laut Heil ist mindestens ein weiterer Auftritt Schröders im Herbst in Berlin vorgesehen. Die SPD wolle ihr zehnjähriges Regierungsjubiläum im Bund nicht nur für Bilanzen, sondern auch für Ausblicke auf die kommenden Jahre nutzen. An einem Kongress der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung wird voraussichtlich auch der langjährige Außenminister Joschka Fischer von den Grünen sprechen. Aus den gemeinsamen Regierungsjahren gebe es zwischen SPD und Grünen weiter viele Schnittmengen, betonte Heil. Weitere Veranstaltungen planen das SPD-Organ "Vorwärts" und die SPD-Bundestagsfraktion. In der SPD wird damit gerechnet, dass Schröder insbesondere im Fall einer Kanzlerkandidatur von Steinmeier mit gezielten Auftritten in der Schlussphase in den Wahlkampf im kommenden Jahr eingreifen wird.

Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seinen Parteifreunden zu größerem Abstand von Berliner Journalisten geraten. "Ich empfehle mehr Distanz zu Medien und mehr Nähe zum Volk", sagte er der "Rheinischen Post". "So hat das Gerhard Schröder schon erfolgreich gemacht. Der ist vor seiner Kanzlerschaft über die Dörfer gezogen und hat mit den Menschen und mit regionalen Journalisten gesprochen. Es ist schon erstaunlich, wie sich die Wahrnehmung der Bürger von den Vertretern überregionaler Medien unterscheidet."

Für den Bundestagswahlkampf sieht Gabriel seine Partei gut gerüstet: "Die Union will mit Steuersenkungen in den Wahlkampf ziehen. Wir werden die Entlastung bei den Sozialabgaben in den Vordergrund stellen. Da bin ich schon sehr gespannt, was bei den Arbeitnehmern, den Gering- und Normalverdienern, den Familien besser ankommt."

Quelle: ntv.de

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