Die hessische Sozialministerin Marlies Mosiek-Urbahn (CDU) ist heute überraschend zurückgetreten. Sie begründete den Schritt mit der beabsichtigten Trennung von ihrem zweiten Ehemann. Die 55 Jahre alte Juristin und Mutter von vier erwachsenen Kindern sehe nun ein „Glaubwürdigkeitsproblem als Familienministerin“, sagte ihre Sprecherin. Im Rücktrittsschreiben heißt es, die Gründe für den Amtsverzicht lägen „ausschließlich im persönlichen Bereich“.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nahm den Rücktritt an und forderte, die „persönliche Entscheidung der Ministerin zu Respektieren“. Die Nachfolge werde noch in dieser Woche geklärte, so Koch. Als Kandidaten gelten die hessische CDU-Abgeordneten Inge Velte, Martina Leistenschneider und Silke Lautenschläger, die ehemalige Bundesfamilienministerin Hannelore Rösch (CDU), die frühere hessische CDU-Generalsekretärin Otti Geschka und die CDU-Bürgermeisterin von Nidda, Lucia Puttrich.

Koch wies Spekulationen zurück, sein Vorstoß zu einer Sozialhilfe-Reform nach US-Vorbild habe die Ministerin brüskiert und zum Rücktritt beigetragen. „Die Opposition muss sich ja was zusammenkonstruieren“, sagte Koch. Der Ministerpräsident hatte Anfang August nach einer USA-Reise mit der Forderung nach Leistungskürzungen für arbeitsunwillige Sozialhilfeempfänger Aufsehen erregt. Die zuständige Ministerin war von dem Vorstoß zunächst nicht informiert, wie sie selbst einräumte.

In der Regierung Koch, mit ihren Schwerpunkten bei Bildung, innerer Sicherheit und Wirtschaftspolitik hatte die meist zurückhaltend auftretende Mosiek-Urbahn seit Beginn der Legislaturperiode 1999 mit Kürzungen zu kämpfen. Der Sozialetat sank von 1,475 Milliarden Mark 1999 auf 1,215 Milliarden Mark für das jetzige Jahr. Auch 2002 soll weiter eingespart werden. Von der rot-grünen Opposition war Mosiek-Urbahn deshalb von Anfang an scharf kritisiert worden. Der Sozialetat sei der Steinbruch der Landesregierung, wurde ihr vorgehalten.