Politik

Iran auf Schmusekurs Ruhani hält Atomstreit für fast gelöst

Dem Erzfeind Israel gefällt das gar nicht: Iran präsentiert sich zuvorkommend wie lange nicht. Präsident Ruhani sonnt sich im angeblichen Vertrauen von US-Amtskollege Obama. Auch die sozialen Netzwerke entdeckt er immer mehr für sich.

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Er macht Hoffnung auf einen zugänglichen Iran: Präsident Ruhani.

(Foto: AP)

Irans Präsident Hassan Ruhani glaubt, gemeinsam mit seinem amerikanischen Kollegen Barack Obama eine Lösung im Atomstreit zu finden. Nach einer Kabinettssitzung in Teheran betonte er nochmals, wie einig er und Obama sich grundsätzlich seien.

In dem Telefongespräch in der Vorwoche habe er Obama verdeutlicht, dass der Iran nicht nur aus politischen Gründen gegen den Bau von Atomwaffen sei. Auch der oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei, habe dies aus religiösen Gründen in einem Dekret für verboten erklärt. "Dementsprechend sagte auch Präsident Obama, dass der Weg für eine realistische Lösung im Atomstreit durchaus frei sei", sagte Ruhani. "Präsident Obama und ich sind uns beide natürlich bewusst, dass die Probleme nicht über Nacht gelöst werden können."

Friedliche Atom-Nutzung "durchaus machbar"

"Wir wollen unser legitimes Recht auf ein friedliches Atomprogramm, und die Gegenseite will Garantien, dass das Programm auch friedlich ist - das ist durchaus machbar", sagte Ruhani. Dennoch könnten weder er noch seine Regierung die Probleme der achtjährigen Präsidentschaft von Mahmud Ahmadinedschad auf einen Schlag lösen.

Der Iran wolle die positiven Entwicklungen und "den neuen positiven Ton des Westens" mit in die nächsten Atomverhandlungen nach Genf Mitte Oktober nehmen. Auch wolle man versuchen, Israels Haltung im Atomstreit mit einer vernünftigen Diplomatie zu neutralisieren. Dessen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte tags zuvor bei der UN-Vollversammlung gewarnt, zu sehr auf den Iran zuzugehen. Ruhani sei ein "Wolf im Schafspelz".

Ruhani verspricht Twitter-Freiheit

Doch der derart kritisierte Ruhani erhält für seine jüngste diplomatische Charmeoffensive auch Unterstützung vom iranischen Parlament, das von konservativen Kräften dominiert wird. Diese wiederum stehen zum geistlichen Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Chamenei.

In einem weiteren Signal der Offenheit versicherte Ruhani, die teilweisen Sperrungen von Internetdiensten im Iran zu lockern. Er setze sich dafür ein, dass das Volk im Iran ein Recht auf bequemen Zugang zu allen Informationen weltweit bekomme, schrieb Ruhani bei Twitter. Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook sind im Iran offiziell blockiert.

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Quelle: n-tv.de, jtw/dpa

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