Wofür die Abkürzung KEF steht, könnte auch mal bei "Wer wird Millionär?" gefragt werden. Fakt ist, dass die Kommission den Rundfunkbeitrag senken möchte, weil die Sender Mehreinnahmen in Milliardenhöhe haben. Aber sicher ist das noch lange nicht.

Erstmals in der Geschichte des gebührenfinanzierten Rundfunks in Deutschland könnte die Abgabe für die Programme sinken. In ihrem aktuellen Bericht empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) den Ländern, den Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2015 um 73 Cent auf 17,25 Euro im Monat zu senken, wie die KEF in Mainz mitteilte. Möglich machten die Absenkung höhere Gebühreneinnahmen der Sender.

Nach Prognosen der KEF werden die Rundfunkanstalten bis 2016 rund 30,81 Milliarden Euro aus den Rundfunkbeiträgen einnehmen. Das sind laut KEF 1,15 Milliarden mehr als ursprünglich vorhergesagt. Die Hälfte der erwarteten Mehreinnahmen solle in die Absenkung des Rundfunkbeitrags gehen, empfiehlt die KEF. Die andere Hälfte solle wegen der Unsicherheit der Prognosen "dringend" angespart werden.

Die Mehreinnahmen ergeben sich aus einem neuen Bezahlverfahren: Seit Jahresbeginn muss jeder deutsche Haushalt verpflichtend Rundfunkgebühren zahlen - unabhängig davon, ob tatsächlich ein Empfangsgerät vorhanden ist. Früher musste nur zahlen, wer Fernsehen, Radio oder einen Computern mit Internetanschluss in seinem Haushalt hatte.

"Im Interesse aller Beteiligten"

ARD und ZDF reagierten positiv auf den Vorschlag. "Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle", erklärte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor in Hamburg. ZDF-Intendant Thomas Bellut sprach in Mainz von einem positiven Signal für alle Beitragszahler. "Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen."

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD und Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich von der CDU teilten mit, die Beitragssenkung könne nur ein erster Schritt sein. Die 73 Cent seien eine Orientierung für die anstehende Entscheidung der Länder. Zugleich würden weitere Einsparpotenziale bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet. Dreyer betonte, kein Cent der Mehreinnahmen werde bei den Anstalten als Plus bleiben.

Das letzte Wort haben die Länder

Offiziell gilt der nun erarbeitete Bericht der KEF allerdings noch als vorläufig. Er müsse im kommenden Jahr noch mit den Rundfunkanstalten und der Rundfunkkommission der Länder erörtert werden, teilte die KEF weiter mit. Daraus könnten sich noch Änderungen ergeben.

Der endgültige Bericht soll dann im Frühjahr an die Ministerpräsidenten der Länder gehen. Diese müssen sich anschließend im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz damit befassen und eine entsprechende Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags beschließen. Anschließend müssen die Landtage die Änderung ratifizieren.

Vertreter mehrerer Länderregierungen hatten sich zuletzt bereits für eine Absenkung der Gebühr ausgesprochen. Auch der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Marmor hatte sich offen für eine Gebührensenkung gezeigt, wenn es die Finanzlage erlaube.