Politik

Gespräche über Syrien Russland sieht "gute Chancen"

Zwischen sie passt in der Syrien-Frage sicher mehr als nur ein Blatt: Hillary Clinton und Sergej Lawrow.

Zwischen sie passt in der Syrien-Frage sicher mehr als nur ein Blatt: Hillary Clinton und Sergej Lawrow.

(Foto: REUTERS)

Bislang wehrt Russland gemeinsam mit China alle Bestrebungen ab, international härter gegen den syrischen Machthaber Assad vorzugehen. Unmittelbar vor einem internationalen Treffen zur Lage in Syrien gibt sich der russische Außenminister Lawrow dennoch zuversichtlich. Nicht etwa, weil er sich bewegt habe - sondern seine US-Amtskollegin Clinton.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich optimistisch über die Chancen für Fortschritte bei den internationalen Verhandlungen zum Syrien-Konflikt geäußert. Beim Treffen der "Aktionsgruppe" in Genf gebe es "sehr gute Chancen", einen "gemeinsamen Nenner" zu finden, sagte Lawrow nach einem Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton in St. Petersburg.

Er habe in der Haltung Clintons eine "Entwicklung" wahrgenommen, sagte Lawrow. Sie habe nicht von Ultimaten gesprochen oder gesagt, die Beschlussvorlage für das Treffen in Genf könne nicht verändert werden. Die gemeinsame Position bestehe darin, dass die Syrer zum "nationalen Dialog" ermuntert werden müssten, sagte Lawrow. Die Entscheidungen über die Zuteilung der Führungspositionen müssten "die Syrer selbst" treffen.

Kofi Annan will in Genf die Russen überzeugen.

Kofi Annan will in Genf die Russen überzeugen.

(Foto: dpa)

Der internationale Syrien-Vermittler Kofi Annan will im Lauf des Tages in Genf die Einsetzung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit vorschlagen. Annan lud die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und mehrere weitere Außenminister zum Treffen der Aktionsgruppe ein. Auch die Türkei, Katar, Kuwait und Irak sollen zu den Eingeladenen des Treffens gehören, nicht jedoch der Iran und Saudi-Arabien.

Annan will auf eine Umsetzung seines Sechs-Punkte-Plans vom April hinwirken, der einen Waffenstillstand sowohl auf Seiten der syrischen Sicherheitskräfte als auch auf der Seite der Opposition vorsieht. Vor allem Russland und China hatten sich in der Vergangenheit gegen ein hartes Vorgehen gegen Syriens Präsident Baschar al-Assad gestemmt und bei zwei Gelegenheiten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verhindert. Zuletzt deutete Moskau zwar Verhandlungsbereitschaft an, betonte jedoch, einen Plan, der Assad von vornherein von der geplanten Übergangsregierung ausschließt, nicht mittragen zu wollen. Die syrische Opposition kann sich eine Mitarbeit Assads in einer gemeinsamen Regierung nicht vorstellen.

Truppenaufmarsch an der Grenze zur Türkei

In Syrien tobt seit 16 Monaten ein Aufstand gegen die Herrschaft Assads. Dabei sind nach UN-Schätzungen mindestens 10.000 Menschen getötet worden. Assad hat das Ausland wiederholt vor einem Eingreifen gewarnt und den Konflikt als einen Kampf gegen Terroristen bezeichnet. Zuletzt ließ er nach Angaben eines Rebellengenerals Truppen an der Grenze zur Türkei aufmarschieren. Schätzungsweise 2500 Soldaten seien mit 170 Panzern und Militärfahrzeugen etwa 15 Kilometer vor der Grenze stationiert worden, sagte Mustafa al-Scheich der Nachrichtenagentur AFP.

Ein Teil der Soldaten sei unweit der Stadt Aleppo im Norden Syriens stationiert worden, sagte al-Scheich unter Berufung auf Kämpfer der Rebellenarmee vor Ort. Der Truppenaufmarsch sei eine "Demonstration der Stärke" und eine Reaktion auf eine Verstärkung türkischer Truppen an der Grenze zu Syrien nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets vor einer Woche.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP/rts

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