Die SPD will Betreuungskosten für Kinder entgegen des Beschlusses der Koalition schon ab dem ersten Euro steuerlich absetzbar machen.

Vorstandsmitglied Kerstin Griese sagte bei der Klausurtagung der SPD-Führung am Montag in Mainz, dies habe der Vorstand einstimmig beschlossen. Der bisherige Beschluss der Regierung sah vor, dass ein Sockelbetrag von 1000 Euro Betreuungskosten für Kinder bis zu sechs Jahre nicht absetzbar sein solle. Griese sagte, durch die Nachbesserung sollten die Ausgaben des Staates nicht über den vereinbarten Finanzrahmen von 460 Millionen Euro steigen, der anders verteilt werde. Finanzminister Peer Steinbrück habe der Nachbesserung ausdrücklich zugestimmt.

Nach Grieses Angaben ist noch nicht klar, bis zu welcher Höhe die Betreuungskosten nach dem neuen Modell absetzbar werden sollten. Dies müsse vor dem Hintergrund der Kostendeckelung errechnet werden. Die bisherige Vereinbarung sah vor, dass oberhalb des 1000-Euro-Sockels 4000 Euro abzugsfähig sein sollten, also bis zu einer Obergrenze von 5000 Euro. Nach ihrer Schätzung werde der abzugsfähige Betrag künftig zwischen 1000 und 1500 Euro liegen. Im Gespräch sei zudem eine Staffelung nach Alter der Kinder, da sich der Betreuungsaufwand je nach Alter unterscheide.

SPD und Union wollen die Familien und die Kinderbetreuung stärken. Sie konkurrieren beim Engagement für die Familien, das sie als Kernthema ihrer Politik sehen.