Politik

Zauberwort Kurzarbeit SPD will für Krise vorbeugen

Angesichts der Schuldenkrisen in Europa und in den USA schlägt die SPD der Bundesregierung vor, die Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld zu verlängern. Jetzt würden Instrumente gebraucht, um die Auswirkungen einer Bankenkrise auf die Realwirtschaft abzufedern. Die Regelung hatte sich in der Krise 2009 bewährt. Ohne sie wären wahrscheinlich hunderttausende Arbeitsplätze verloren gegangen.

kurzabriet.jpg

Die Sozialbeiträge zahlt die BA.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die SPD hat der Bundesregierung ein gemeinsames Gesetz für eine erleichterte Inanspruchnahme von Kurzarbeit im Krisenfall vorgeschlagen. Die Sozialdemokraten greifen damit einen Vorstoß von Gewerkschaften und der Wirtschaft auf, der im Sommer an der Ablehnung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gescheitert war. SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil sagte, seine Partei wolle das Vorhaben nun im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Sprache bringen, der sich ohnehin mit der Reform der Arbeitsmarktinstrumente befassen muss.            

Die SPD will die Regierung per Gesetz ermächtigen, die auslaufenden Sonderregelungen für Kurzarbeit wie etwa finanzielle Erleichterungen für die Arbeitgeber im Fall eines Abschwungs per Verordnung wieder in Kraft zu setzen. Die Kurzarbeit hatte dazu beigetragen, dass die Arbeitslosenzahlen im Krisenjahr 2009 trotz des Wirtschaftseinbruchs um fünf Prozent nur leicht anstiegen.

Sonderregelungen laufen aus

Um Arbeitgebern die Entscheidung für Kurzarbeit anstelle von Entlassungen zu erleichtern, hatte die große Koalition 2009 entschieden, dass die Bundesagentur für Arbeit die Sozialbeiträge bei Kurzarbeit übernimmt.

Die Arbeitgeber wurden dadurch in Milliardenhöhe entlastet. Allein 2009 zahlte die BA für die Erstattung der Sozialbeiträge 1,6 Milliarden Euro. In dem Jahr gab es im Durchschnitt über eine Million konjunkturelle Kurzarbeiter. Für das Kurzarbeitergeld brachte die BA fast drei Milliarden Euro auf.

Diese Sonderregelungen sind bis Ende März 2012 befristet. Das im Bundesrat nun aufgehaltene Gesetz zur Reform der Arbeitsmarktinstrumente sieht ein vorzeitiges Auslaufen Ende 2011 vor. Dagegen hatten im Sommer bereits Gewerkschaften wie die IG Metall und die Arbeitgeber protestiert. Sie schlugen der Arbeitsministerin vor, im Gesetz Vorsorge zu treffen, dass die Regierung diese Regelungen im Krisenfall per Verordnung ohne erneute Parlamentsbefassung wieder in Kraft setzen könnte.

Im laufenden Jahr rechnet das IAB mit 160.000 Kurzarbeitern, bei denen sie aber auch winterbedingte Saisonkurzarbeiter mitzählt. Die Ausgaben der BA für konjunkturell bedingte Kurzarbeit sind deutlich zurückgegangen: Im laufenden Jahr hat sie für konjunkturelles Kurzarbeitergeld bisher 315 Millionen Euro ausgegeben und für die Erstattung der Sozialbeiträge rund 250 Millionen Euro.

Quelle: n-tv.de, rts

Mehr zum Thema