Franzosen wählen Sarkozys Zeit läuft ab
22.04.2012, 08:10 Uhr
Sarkozy hat kaum Chancen wiedergewählt zu werden.
(Foto: AP)
Die Franzosen werden an die Wahlurnen gerufen und alles sieht danach aus, dass ein neuer Mann in den Elyséepalast einziehen wird. Amtsinhaber Sarkozy kann den Umfragen zufolge nicht mit einer Mehrheit rechnen. Aber auch sein sozialistischer Herausforderer Hollande wird wohl eine zweite Wahlrunde brauchen, um die Macht zu ergreifen.
In Frankreich hat die erste Runde der Präsidentenwahl begonnen. Nachdem am Samstag bereits die ersten Franzosen in Überseegebieten abstimmen konnten, sind seit heute früh um 8 Uhr auch die Bewohner des Mutterlands zur Wahl aufgerufen. 44,5 Millionen Bürger dürfen darüber entscheiden, wer in den kommenden fünf Jahren das höchste französische Staatsamt bekleidet. Die rund 85.000 Wahllokale schließen um 18.00 Uhr in den kleineren Städten und um 20.00 Uhr in Großstädten wie Paris.
Sarkozys Herausforderer Hollande gilt als sachlich und bodenständig.
(Foto: REUTERS)
Zur Wahl stellen sich in der ersten Runde zehn Kandidaten, die beiden Bestplatzierten kommen in die Stichwahl am 6. Mai. Als Favorit in der ersten Runde gilt in den Umfragen gefolgt vom sowie der Rechtsradikalen Marine Le Pen, dem Linkspolitiker Jean-Luc Mélanchon und dem Zentrumspolitiker François Bayrou. Für die Stichwahl am 6. Mai wird Hollande ein klarer Sieg gegen Sarkozy vorausgesagt.
Viele Unentschlossene
Meinungsforscher weisen allerdings darauf hin, dass viele Franzosen bis zuletzt unentschlossen waren. Entscheidend wird sein, ob die Anhänger der unterlegenen Kandidaten im zweiten Wahlgang zur Wahl gehen und für wen sie sich dann entscheiden. Sollte Sarkozy in der ersten Wahlrunde hinter Hollande landen, wäre dies das schlechteste Ergebnis eines Präsidenten der fünften Republik. Bislang profitierten alle seine Vorgänger zumindest in der ersten Abstimmungsrunde von einem Amtsbonus und entschieden sie für sich.
Für die Sozialisten gilt ein Sieg in der ersten Runde als Vorentscheidung. Sie hoffen darauf, erstmals seit 1995 wieder an die Macht zu kommen. Damals war François Mitterrand aus dem Amt geschieden, Sarkozys Parteifreund Jacques Chirac gewann die Wahl.
Überseegebiete wählen bereits
Von allen Staatsoberhäuptern der EU hat der französische Präsident die größten Vollmachten. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und bestimmt die Verteidigungs- und Außenpolitik. Seine stärksten Druckmittel sind der rote Knopf zum Einsatz von Atomwaffen und das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat. Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und ernennt die wichtigsten Staatsämter. Der Präsident verkündet die Gesetze, kann den Premierminister entlassen und die Nationalversammlung auflösen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt. Das Parlament kann den Präsidenten nur bei schweren Verfehlungen mit Zweidrittelmehrheit absetzen.
In Frankreichs Überseegebieten hatte die Wahl bereits am Samstag begonnen. Die Bürger der Inselgruppe Saint-Pierre und Miquelon vor der Ostküste Kanadas waren die ersten wahlberechtigten Franzosen, die ihre Stimmen abgeben konnten. In den Stunden danach öffneten auch die Wahllokale auf den französischen Karibikinseln sowie in Konsulaten auf dem nord- und südamerikanischen Festland.
Mit dem frühen Beginn der Abstimmung in den Überseegebieten soll verhindert werden, dass die 882.000 dort lebenden Wähler erst ihre Stimme angeben, wenn die Ergebnisse in Frankreich bereits feststehen. Ihre Ergebnisse werden aber genauso wie die Ergebnisse in Frankreich erst am Sonntag um 20.00 Uhr nach der Schließung der letzten Wahllokale bekannt gegeben.
Warten auf die Zahlen
Die Veröffentlichung von Ergebnissen vor dieser Frist ist in Frankreich verboten, die Frist wurde in den vergangenen Jahren allerdings immer wieder durchbrochen.
In diesem Jahr wurde befürchtet, dass sich die Zahlen im Internet per Kurzbotschaften-Dienst Twitter oder über soziale Netzwerke wie Facebook blitzschnell auch in ganz Frankreich verbreiten würden. Bei einer Veröffentlichung der Zahlen vor 20.00 Uhr droht eine hohe Geldstrafe.
Am Tag vor der Wahl waren Wahlkampfauftritte ebenso verboten wie die Veröffentlichung von Umfragen. Die meisten Kandidaten nutzten die Pause, um sich vor dem Wahlabend von den Wochen des Wahlkampfs zu erholen. Während Hollande in seinen Wahlkreis Tulle in der Region Corrèze zurückkehrte, waren Sarkozy und Mélenchon zuhause in Paris. Bayrou seinerseits reiste nach Pau im Südwesten Frankreichs.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP
