Politik

Jetzt wird gezählt Schafft Gauck die Heuss-Marke?

Joachim Gauck verfolgt die Bundesversammlung von der Besuchertribüne, neben ihm seine Lebensgefährtin Daniela Schadt.

Joachim Gauck verfolgt die Bundesversammlung von der Besuchertribüne, neben ihm seine Lebensgefährtin Daniela Schadt.

(Foto: dpa)

Die 15. Bundesversammlung ist eröffnet, die Mitglieder wählen den neuen Bundespräsidenten. Aller Voraussicht nach wird dies Joachim Gauck sein. In seiner Eröffnungsansprache freut sich Bundestagspräsident Norbert Lammert, dass die Wahl auf einen 18. März fällt - ein wichtiges Datum in der deutschen Geschichte.

Der Komiker Ingo Appelt lässt sich mit Franz Müntefering fotografieren.

Der Komiker Ingo Appelt lässt sich mit Franz Müntefering fotografieren.

(Foto: dpa)

Die Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten ist im Reichstag in Berlin zusammengekommen. Bundestagspräsident Norbert Lammert begrüßte die insgesamt 1240 Wahlleute. Mittlerweile ist der erste Wahlgang abgeschlossen.

Der Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen, Joachim Gauck, kann bei der Wahl mit einer breiten Mehrheit bereits im ersten Wahlgang rechnen. Die ihn unterstützenden Parteien stellen gemeinsam 1100 Wahlleute. Zudem kann der frühere Stasiakten-Beauftragte auf Stimmen der Freien Wähler hoffen. Für einen Sieg im ersten Durchgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, das sind 621 Stimmen. Ein Zählappell der Fraktionen ergab, dass mindestens 7 Wahlleute fehlen.

Mit Spannung wird erwartet, ob der 72-jährige Gauck das beste Ergebnis aller Bundespräsidenten seit 1949 bekommt. Der bisherige Spitzenreiter ist der erste Bundespräsident Theodor Heuss, der 1954 bei seiner Wiederwahl 85,6 Prozent schaffte. Um dies zu schaffen, müssten mindestens 1056 Wahlleute für Gauck stimmen.

Mit dem parteilosen Theologen Gauck würde erstmals ein früherer DDR-Bürger zum Bundespräsidenten gewählt. Die Linke hat die Publizistin Beate Klarsfeld aufgestellt, die selbst als Mitglied an der Bundesversammlung teilnimmt. Die rechtsradikale NPD, die 3 Wahlleute in die Bundesversammlung entsendet, hat ebenfalls einen Kandidaten aufgestellt.

Gauck war als Kandidat von SPD und Grünen 2010 noch gescheitert, damals wurde Wulff als Kandidat der schwarz-gelben Koalition gewählt. Gauck wäre der bisher älteste Bundespräsident bei Amtsantritt, sein Vorgänger Wulff war der bislang jüngste.

Lammert gibt Fünf-Jahres-Ziel aus

In seiner Eröffnungsansprache äußerte Lammert sich kritisch über den zweimaligen vorzeitigen Wechsel im Bundespräsidentenamt. Nach dem Grundgesetz werde der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt. "Dass die Abstände in jüngerer Zeit immer kürzer wurden, wird niemand für eine Errungenschaft halten", sagte Lammert mit dem für ihn typischen Humor. "Wir sollten uns alle bemühen, die politische Realität auch in dieser Hinsicht wieder näher an die Verfassungsnorm zu bringen."

Lammert ging auch auf den Rücktritt von Ex-Bundespräsident Christian Wulff ein. Die Umstände des Rücktritts und die Gründe, die dazu geführt hätten, würden erst mit angemessenem Abstand zu den Ereignissen fair zu bewerten sein. Er fügte hinzu: "Es gibt durchaus Anlass für selbstkritische Betrachtungen, nicht nur an eine Adresse."

"Eine glückliche Fügung"

Lammert nannte es "eine glückliche Fügung", dass der Tag der 15. Bundesversammlung auf den historisch für Deutschland so bedeutenden 18. März fällt - Lammert selbst war es, der die Bundesversammlung für diesen Tag eingeladen hatte. "Mir gefällt, dass - den in der Verfassung vorhergesehenen Normalfall vorausgesetzt, dass wir wieder in den üblichen Fünf-Jahres-Rhythmus zurückkehren - künftig jeder Bundespräsident an einem 18. März gewählt oder vereidigt wird", so Lammert weiter. Dies mache es möglich, die Kontinuitäten und Brüche deutscher Geschichte ins Bewusstsein zu rücken und so einen Beitrag zum demokratischen Selbstverständnis zu leisten.

In den vergangenen 30 Jahren waren die Bundespräsidenten am 23. Mai, dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes gewählt worden. Mit Hinblick auf die Proklamation der "Mainzer Republik" am 18. März 1793, den Barrikadenkampf und die "Märzforderungen" vom 18. März 1848 sowie die ersten freien Wahlen zur DDR-Volkskammer am 18. März 1990 würdigte Lammert dieses Datum als "einen nicht wegzudenkenden Baustein unserer Verfassungstradition".

Quelle: ntv.de, hvo/dpa/AFP/rts

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