Der Globalisierung müssen soziale und ökologische Schranken gesetzt werden. Das sieht die SPD nach Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden Rudolf Scharping als eine ihrer Hauptaufgaben an.

Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin sagte Scharping in seiner Grundsatzrede über die SPD-Programmreform, es gehe nun darum, von einem "naiven ökonomischen Liberalismus, der auf soziale und ökologische Notwendigkeiten keine Rücksicht nimmt", zu einer sozialen und ökologischen Einbettung der Märkte zu kommen. Ziel sei die Zähmung des Kapitalismus.

Für die SPD gälten weiterhin die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Sie müssten aber vor dem Hintergrund der neuen Entwicklungen neu ausgefüllt werden.

Das neue Programm - Scharping ist Vorsitzender der SPD-Programmkommission - soll zentrale Perspektiven für die Politik der Sozialdemokraten aufzeigen. Dabei werde auch die gewachsene Bedeutung der Eigenverantwortung des Einzelnen einbezogen. Der Sozialstaat werde nicht abgeschafft, müsse aber grundlegend modernisiert werden. "Das Individuum und seine Möglichkeiten haben Vorfahrt vor staatlicher Reglementierung."