Die Schill-Partei tritt aller Voraussicht nach nicht zur Bundestagswahl am 22. September an. Nachdem die Partei in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, sprach sich der Bundesvorstand am Montag gegen eine Teilnahme an der Bundestagswahl aus.

"Wir dürfen die Ablösung von Rot-Grün nicht gefährden", sagte Parteichef und Namensgeber Ronald Schill in Hamburg. Die Wahrscheinlichkeit sei groß, dass seine Partei unter fünf Prozent bleibe und damit dem konservativen Lager entscheidende Stimmen wegnehme: "Wir möchten nicht das Risiko eingehen, der Steigbügelhalter für Herrn Schröder und die Grünen zu sein."

Am 11. Mai soll ein Parteitag über die Teilnahme an der Bundestagswahl entscheiden. Ob und in welcher Form die Schill-Partei im Wahlkampf Unions-Spitzenkandidat Edmund Stoiber unterstützen werde, hänge davon ab, ob dieser seiner bisherigen "kantigen Linie treu bleibt". "Ich hoffe, Herr Stoiber lässt sich nicht weichspülen", sagte Schill.

Das Ergebnis in Sachsen-Anhalt von 4,5 Prozent - das hinter den eigenen Erwartungen zurückbleibt - führten Schill und der umstrittene Spitzenkandidat und Klinikbetreiber Ulrich Marseille auf den kurzen Zeitraum zwischen Gründung des Landesverbandes und der Wahl zurück. "Das ist ein Superergebnis, weil wir nur zwölf Wochen Zeit hatten, die Menschen von unserem Wahlprogramm zu überzeugen", meinte Schill. Nach Ansicht Marseilles zeigt das Ergebnis, dass "die Partei Rechtsstaatlicher Offensive deutlich in einem anderen Bundesland angekommen ist".