Abweichler bei Präsidentenwahl Schwan sieht größere Chancen
13.04.2009, 15:20 UhrDie SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, sieht angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung eine gewachsene Chance, die Wahl am 23. Mai zu gewinnen. "Ich habe immer eine echte Chance für mich gesehen", sagte sie der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". "Sie ist mit dem Stimmenwechsel in Sachsen jetzt noch größer geworden. Die Wahl ist durchaus offen." Im Freistaat hatte die CDU zwei mögliche Sitze wegen eines Fehlers bei der Stimmabgabe verloren.
Schwan sagte der Zeitung, sie bereite eine Dankesrede vor: "Ich werde vorbereitet sein." Das Wort Abweichler würde sie zwar nicht in den Mund nehmen. Aber es müsse immer beachtet werden, dass die Wahl geheim sei. "Man kann bei keiner Partei die Hand ins Feuer legen, dass alle dem folgen, was die Parteiführungen vorgeben." Das sei auch richtig. "Denn schließlich ist es eine Persönlichkeitswahl, die nicht parteipolitischen Lagern folgt."
Umgang mit der Linken
Die Linkspartei habe mit Peter Sodann einen eigenen Kandidaten, den die Linken in der Bundesversammlung im ersten Wahlgang sicher wählen würden, sagte Schwan. "Was in möglichen weiteren Wahlgängen geschieht, muss die Linkspartei selbst entscheiden." Als möglich gilt, dass die Linke im dritten Wahlgang für Schwan votiert. In diesem Durchgang reicht statt der absoluten die relative Mehrheit, um zum Staatsoberhaupt gewählt zu werden.
Ihre Wahl wäre jedoch kein Signal für Rot-Rot-Grün auch im Bund, sagte die SPD-Kandidatin weiter. Das sei "schon deswegen ausgeschlossen, weil es bei weitem nicht genügend Übereinstimmung in den notwendigen zentralen Politikfeldern zwischen der SPD und der Linkspartei gibt. Selbst die Linke weiß, dass ihr es jetzt nicht gut tun würde, wenn sie in der Bundesregierung Verantwortung übernähme."
Köhlers knapper Sieg
Bundespräsident Horst Köhler war 2004 wegen Abweichlern aus den Reihen von Union und FDP nur mit einem knappen Ergebnis zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er hatte im ersten Wahlgang zwar mit 604 Stimmen die absolute Mehrheit erhalten, die Union verfügte zusammen mit der FDP jedoch über 622 Stimmen in der Bundesversammlung. Gesine Schwan hatte als Kandidatin der Koalition dagegen mit 589 Ja-Stimmen zehn mehr erhalten, als SPD, Grünen und die damalige PDS zusammen stellten.
In der neuen Bundesversammlung, die am 23. Mai das Staatsoberhaupt neu wählt, kommen Union, FDP und die ebenfalls Köhler zugeneigten Freien Wähler gemeinsam auf 614 der 1224 Stimmen. SPD, Grüne und Linke stellen zusammen 604 Vertreter. Somit könnten einzelne Abweichler theoretisch Schwan zum Sieg verhelfen, falls Köhler im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit von 613 Stimmen erhält.
Quelle: ntv.de, mit AFP