Jamaika nach Wahlen 2009? Schwarz-grün-gelbe Planspiele
25.04.2007, 15:44 UhrFührende Politiker aus CDU, Grünen und der FDP haben einer so genannten Jamaika-Koalition guten Chancen für ein Regierungsbündnis nach der nächsten Bundestagswahl 2009 eingeräumt. In einem gemeinsamen Interview des Wirtschaftsmagazins "Capital" zeigten sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel offen für eine Zusammenarbeit nach 2009.
"Wir haben eine Bewegung aus der Gesellschaft heraus, in der sich die Wähler von Union, Grünen und FDP annähern", sagte Röttgen. "Dieser Prozess greift jetzt auch auf die Parteimitglieder über und reißt die Hürden ein im politischen Bereich und auch im persönlichen." Drei politische Prioritäten, die sein Grünen-Kollege Kuhn in dem Gespräch anmahnte, ökologische Modernisierung, Sozialstaat-Umbau, Entschuldungspolitik -kommentierte Röttgen mit den Worten, diese Auflistung mache das Verbindende zwischen den beiden Parteien deutlich.
Kuhn sagte, seine Partei müsse sich darauf einstellen, dass nach der nächsten Bundestagswahl nur ein Dreier-Bündnis eine Regierungsmehrheit erreichen könne. "Da Rot-Rot-Grün nicht in Frage kommt, gibt es für uns dann zwei Möglichkeiten: Ampel oder Jamaika." Kuhn räumte ein, dass die Mehrheit der Grünen wohl eher eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP vorzöge. "Aber wir Grünen sind schon so weit, dass wir diese Frage stets von Neuem an der größtmöglichen Durchsetzbarkeit unserer Inhalte überprüfen."
Niebel bedauerte, dass es nicht schon 2005 zu einem schwarz-grün-gelben Bündnis gekommen ist. "Hätten wir schon nach der letzten Wahl eine Jamaika-Koalition gemacht, wäre dabei wesentlich mehr herausgekommen als jetzt bei Schwarz-Rot", sagte er. 2009 sei der FDP zwar ein Zweier-Bündnis am liebsten. "Falls aber drei Partner nötig wären, kann ich nur sagen: Lässt man die Linkspartei außen vor, ist jedes Bündnis besser als die heutige Stillstandskoalition."
Quelle: ntv.de