Abzug aus Irak bis Jahresende Schwarzenegger fordert Zeitplan
18.01.2007, 07:43 UhrDer kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak bis Jahresende gefordert. "Wir sollten eine Frist und einen Zeitrahmen für einen Abzug festsetzen", sagte der Republikaner in Sacramento. Die USA müssten der irakischen Regierung deutlich machen, dass sie ihre Soldaten nicht auf Dauer im Land ließen. Die Iraker müssten ihre Streitkräfte so schnell wie möglich ausbilden, so dass sie bis Ende des Jahres eigenständig für ihre Sicherheit sorgen können, sagte der Parteifreund von Präsident George W. Bush. Bush hat bislang keinen konkreten Zeitplan für einen Abzug aus dem Irak genannt.
Die Pläne für eine Aufstockung der US-Truppen im Irak um knapp 22.000 Mann, um die anhaltende Gewalt unter Kontrolle zu bringen, unterstützte Schwarzenegger dagegen ausdrücklich. Die USA sollten dem Irak nicht den Rücken zuwenden und einfach wegen der gemachten Fehler abziehen. "Ich denke, wir können in einer siegreichen Art und Weise abziehen", sagte der Ex-Schauspieler.
Resolution gegen Truppenerhöhung
Bush gerät mit seinen neuen Irak-Plänen innenpolitisch immer mehr unter Druck. So wollen die Demokraten im Kongress eine überparteilich entworfene Resolution gegen eine US-Truppenerhöhung im Irak verabschieden. Zwar ist eine solche Resolution für Bush nicht bindend, sie könnte ihm dennoch unbequem werden. Denn das Votum zwingt die Republikaner, in der umstrittenen Frage einer Truppenaufstockung offen Farbe zu bekennen. Im Repräsentantenhaus ist zudem eine ähnliche Resolution geplant. Die Mehrheit der US-Bevölkerung lehnt Bushs Pläne für eine Truppenverstärkung ab.
Die drei einflussreichen US-Senatoren verweisen in dem Entwurf darauf, dass eine Ausweitung des militärischen Einsatzes nicht im nationalen Interesse sei. Der überparteiliche Vorstoß fordert zudem eine Strategie für eine politische Lösung des Irak-Konflikts und eine regionale Friedenskonferenz. Eingebracht haben den Entwurf am Mittwoch die beiden Demokraten Joseph Biden und Carl Levin sowie der republikanische Parteifreund Bushs und Irakkriegsgegner Chuck Hagel. Biden ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Levin leitet den Streitkräfteausschuss. Hagel werden Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt.
Bush selbst hatte zuletzt deutlich gemacht, an seiner Strategie für den Irak festzuhalten und sich weder vom Kongress noch der öffentlichen Meinung beeinflussen zu lassen.
Viele Tote bei US-Offensive
Die US-Armee hat bei einer Offensive gegen mutmaßliche Extremisten in einem irakischen Dorf nach eigenen Angaben rund 100 Menschen getötet und 50 Verdächtige gefangen genommen. Das Armeekommando in der nördlich von Bagdad gelegenen Provinz Dijala teilte am Donnerstag mit, die Operation in dem Dorf Turki, die am 4. Januar begonnen habe, habe sich gegen frühere Funktionäre des Regimes der Baath-Partei von Saddam Hussein, El-Kaida-Terroristen und andere "sunnitische Extremisten" gerichtet.
Die Extremisten hätten im vergangenen November 39 Zivilisten entführt und ermordet. An der Operation in dem Dorf seien auch Soldaten der irakischen Armee beteiligt gewesen. In dem Dorf seien mehrere große Waffendepots der Extremisten entdeckt worden, in denen unter anderem mehr als 1150 Katjuscha-Raketen gelagert worden seien.
In Bagdad explodierten am Donnerstag innerhalb weniger Stunden fünf Autobomben. Nach Polizeiangaben wurden insgesamt 18 Iraker getötet, 47 weitere Menschen wurden verletzt. Drei Autobomben detonierten auf einem Gemüsemarkt in dem südlichen Vorort Al-Dura und töteten insgesamt zehn Zivilisten. Bei zwei weiteren Autobomben-Anschlägen in der Innenstadt starben fünf Menschen.
Quelle: ntv.de