Politik

Im Krieg gegen Kroatien Serbien bestreitet Völkermord

Serbien hat den Vorwurf des Völkermords während des kroatischen Unabhängigkeitskrieges in den 90er Jahren zurückgewiesen. Zum Auftakt der Verhandlungen über eine entsprechende Klage Kroatiens vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag räumte der Vertreter Belgrads zwar Verbrechen auch auf serbischer Seite ein. "Doch die Schwelle zum Völkermord wurde niemals erreicht", sagte der serbische Delegationsleiter Tibor Varady. Belgrad zweifelt außerdem aus formalen Gründen die Zuständigkeit der obersten Rechtsinstanz der Vereinten Nationen an.

Hintergrund der Klage ist der Krieg um Kroatiens Unabhängigkeit von Jugoslawien, dessen Rechtsnachfolger Serbien ist. Mit Unterstützung Belgrads hatten die kroatischen Serben in den 90er Jahren in den von ihnen dominierten Gebieten die Kroaten vertrieben - Tausende wurden ermordet, ganze Dörfer geplündert. Serbiens Vertreter Varady betonte aber vor den 17 UN-Richtern im Haager Friedenspalast, umgekehrt hätten auch Kroaten an Serben Verbrechen gegangen. "Es gab nicht nur Täter auf der einen und nicht nur Opfer auf der anderen Seite", sagte er.

Varady wies auch darauf hin, dass vor dem ebenfalls in Den Haag sitzenden Jugoslawien-Tribunal niemand wegen Völkermordes in Kroatien angeklagt worden sei. Dieses Tribunal habe Genozid nur festgestellt im Zusammenhang mit der Ermordung bosnischer Muslime durch bosnische Serben beim Massaker von Srebrenica 1995.

Auch Bosnien-Herzegowina hatte gegen Serbien wegen Völkermords geklagt. Der Gerichtshof urteilte jedoch im vergangenen Jahr, Belgrad könne eine Verantwortung für das Vorgehen der bosnischen Serben nicht nachgewiesen werden.

Zum Auftakt des Verfahrens steht die Frage der Zuständigkeit des Gerichts im Vordergrund. Die serbische Delegation argumentierte, Jugoslawien sei zum Zeitpunkt der Klageerhebung 1999 nicht Mitglied der Vereinten Nationen gewesen und habe damit auch nicht der Rechtsprechung des Gerichtshofs unterlegen. Erst wenn das Gericht hierüber entschieden hat, was viele Monate dauern kann, wird über den Inhalt der Klage selbst verhandelt.

Quelle: ntv.de

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