Politik

Schwere Niederlage Shinzo Abe will Premier bleiben

Bei den Wahlen für das japanische Oberhaus hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe eine schwere Niederlage erlitten. Die Allianz aus Liberal-Demokraten (LDP) und der Partei Neue Komeito verlor die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Abe schloss einen Rücktritt aber aus.

"Der Aufbau der Nation hat gerade erst begonnen. Ich möchte meine Aufgaben als Ministerpräsident erfüllen", erklärte der Regierungschef auf einer Pressekonferenz. Er werde den Kurs der Bildungs- und Verfassungsreformen weiter fortsetzen. Das Vertrauen der Menschen in das Land und seine Regierung müsse nun wiederhergestellt werden. "Die Lage ist ernst", sagte Abe. Er übernehme die volle Verantwortung für die Niederlage.

Trotz seiner Bekundungen, an der Macht festzuhalten, könnte die Niederlage den in Umfragen unpopulären Regierungschef dennoch zu einem Rücktritt zwingen. Dem Ansehen des 52-Jährigen haben vor allem mehrere Skandale im Kabinett geschadet, in deren Folge zwei Minister zurücktraten und einer Selbstmord beging. "Ich glaube nicht, dass er als Ministerpräsident weitermachen kann", sagte ein Politikprofessor der Universität Sophia in Tokio. Die Wahl bestätige die schlimmsten Befürchtungen der LDP. Der Druck auf Abe werde nun sehr stark zunehmen.

Die Koalition erhielt 46 Sitze und verlor damit die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätten sie mindestens 64 Sitze erringen müssen.

Die Demokratische Partei als größte Oppositionspartei kam dagegen auf 60 Sitze und ist damit stärkste Kraft in der Kammer. "Dies zeigt, das die Menschen hohe Erwartungen an uns haben", sagte Yukio Hatoyama von der Demokratischen Partei. Niemand im Volk habe mehr Vertrauen in das Kabinett von Abe.

Ein Machtwechsel steht aber nicht an, weil die Koalition im politisch wichtigeren Unterhaus weiter die Mehrheit hat. Ein von der Opposition dominiertes Oberhaus könnte der Koalition aber das Regieren erschweren, da die zweite Kammer Gesetze blockieren kann. Dem Land droht dann ein politischer Stillstand. "Wir werden viele Themen mit der Demokratischen Partei im Oberhaus eng diskutieren und ihnen, wenn nötig, zuhören", erklärte Abe.

Bei der Wahl waren 104,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Hälfte der 242 Sitze der Parlamentskammer neu zu vergeben.

Quelle: ntv.de