Vertrauensabstimmung über Berlusconi Si oder No am 14. Dezember
16.11.2010, 21:45 Uhr
Fini und Schifani im Gespräch mit Staatspräsident Napolitano.
(Foto: AP)
Das Schicksal der Regierung von Silvio Berlusconi entscheidet sich am 14. Dezember. An diesem Tag soll im Abgeordnetenhaus in Rom über den von der linken Opposition eingebrachten Misstrauensantrag gegen den italienischen Ministerpräsidenten abgestimmt werden. Auch in der anderen Kammer, dem Senat, wird das Vertrauensvotum angesetzt.
In Italien wird sich die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach dem Bruch mit dessen früheren Verbündeten Gianfranco Fini am 14. Dezember in beiden Parlamentskammern Vertrauensabstimmungen stellen. In der Abgeordnetenkammer werde sich Berlusconi an diesem Tag einem Misstrauensantrag der Opposition stellen müssen, berichtete italienische Medien. Zugleich wird dann auch der Senat eine Vertrauensabstimmung abhalten, die Berlusconi selbst beantragen soll.
Auf diese Termine einigten sich den Medien zufolge die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats, Fini und Renato Schifani, in einem Gespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano. Demnach wollten sie zunächst die Verabschiedung des Staatshaushalts 2011 abwarten, bevor sie die Abstimmung über die Zukunft der Regierung ansetzten. Der Haushalt soll spätestens bis zum 10. Dezember verabschiedet werden.
Den Medien zufolge will der Regierungschef zunächst am 13. Dezember vor dem Parlament Stellung nehmen zu der politischen Krise, die sich am Montag mit dem Auszug der Minister und Staatssekretäre von Berlusconis früheren Verbündeten Fini verschärfte. Ende Juli hatten Fini und 35 bis 37 Abgeordneten und zehn Senatoren dem Regierungschef ihre Unterstützung entzogen. Am Montag verließen auch ein Minister, ein Vize-Minister und zwei Fini nahestehende Staatssekretäre das Kabinett.
Quelle: ntv.de, dpa