Politik

Chance für Nahost Solana will Friedensgespräche

EU-Chefdiplomat Javier Solana sieht nach eigenen Angaben gegenwärtig die Zeit für eine Wiederbelebung der Nahost-Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern für günstig. "Wir sind der Ansicht, dass sich gegenwärtig eine Chance bietet, die nicht verpasst werden sollte", sagte Solana am Sonntag nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abudallah II. in Amman. Der "politische Wille" zu Verhandlungen sei bei den Beteiligten da. Diesen Eindruck habe er bei seinen jüngsten Gesprächen in den USA und in Nahost gewonnen, fügte er hinzu.

Im Rahmen seiner Nahost-Tour hat Solana bereits Ägypten und die Palästinensergebiete besucht. Von Amman wollte er nach Israel reisen, wo Gespräche mit Ministerpräsident Ehud Olmert geplant sind. Hintergrund der Reise ist das Bemühen des "Nahost-Quartetts" (EU, UN, USA und Russland), dem Friedensprozess neue Impulse zu geben. Anfang Februar ist dazu ein Treffen in New York vorgesehen. König Abdullah rief die EU wie das Quartett auf, eine größere Rolle in den Friedensbemühungen zu spielen.

Die zähen Bemühungen um die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas erhielten unterdessen erneut einen Dämpfer. Ein geplantes Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Fatah) und dem Exilchef der radikal-islamischen Hamas in Syrien, Chaled Maschaal, kam am Sonntag zunächst nicht zu Stande. Hamas-Sprecher Mussa Abu Marsuk sagte, das Gespräch in Damaskus sei wegen einer "Krise" zwischen beiden Seiten abgesagt worden. Am Samstag war Abbas in Damaskus mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammengetroffen.

Von syrischer Seite hieß es, es gebe weiterhin Bemühungen, Abbas und Maschaal zu einem Gespräch zusammenzubringen. Bei dem Treffen sollte es um Wege zur Beilegung des blutigen Konflikts zwischen Hamas und Fatah sowie die Bildung einer großen Koalition gehen. Hauptstreitpunkt war bislang die Weigerung der Hamas, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Dies ist eine der Bedingungen des Nahost-Quartetts für die Aufhebung des internationalen Boykotts der Hamas-Regierung.

Quelle: ntv.de

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