SPD-Vizechef Peer Steinbrück sieht in den desaströsen Umfragewerten seiner Partei keinen Grund zur Resignation.

"Wer will, dass die Sozialdemokraten verzagen und defensiv werden, täuscht sich", sagte der Bundesfinanzminister der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". Bei der Bundestagswahl 2005 hätten die Umfragen für die SPD mindestens so schlecht ausgesehen. "Wir haben am Wahltag die Union jedoch fast eingeholt. Also täuschen sich die Demoskopen, viele Menschen entscheiden erst kurz vor der Wahl. Das Potenzial der SPD ist bei diesen Wählern groß."

Steinbrück verteidigte den "Deutschland-Plan" von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. "Mein Tipp: Erst lesen, dann urteilen", riet er. Steinmeier verspreche nicht vier Millionen Arbeitsplätze. Aber: "Er zeigt auf, wo die Potenziale für vier Millionen Arbeitsplätze bis 2020 mit staatlicher Hilfe liegen." Das müsse nicht immer mit finanzieller Förderung geschehen, man könne auch ordnungsrechtlich Anreize schaffen. "Jedenfalls steht die SPD mit dem "Deutschland-Plan" konkurrenzlos da." Von der Union gebe es schlicht nichts. "Und die FDP ist zur Schmalspurpartei geworden."

SPD auf Beck-Niveau

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die SPD nach einer Forsa-Umfrage mit nur noch 20 Prozent in der Wählergunst auf den schlechtesten Wert in diesem Jahr abgestürzt. Unmittelbar vor Auftakt des Wahlkampfes verlor sie im Vergleich zur Vorwoche drei Punkte. So schlecht schnitten die Sozialdemokraten in der wöchentlichen Umfrage im Auftrag von "Stern" und RTL zuletzt im August 2008 ab - kurz vor dem Sturz des damaligen Parteichefs Kurt Beck.

"Kompetenzteam" ist Bayern-frei

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Zusammensetzung des von Steinmeier kürzlich vorgestellten "Kompetenzteams" scharf kritisiert. "Steinmeiers Schattenkabinett ist eine Bayern-freie Zone", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse". Obwohl in Bayern und Baden-Württemberg ein Viertel aller Bundesbürger lebten und beide Bundesländer die größte Wirtschaftsdynamik hätten, seien sie im SPD-Team "nicht willkommen". Dies sei das "typische spalterische Denken Nord gegen Süd bei den Sozialdemokraten".