Portugals sozialistischer Ministerpräsident José Sócrates will nach dem Scheitern von Gesprächen über eine Koalition eine Minderheitsregierung bilden. Das Bündnis dürfte auf tönernen Füßen stehen.

Die gesamte Opposition habe sich geweigert, "einen bedingungslosen Dialog" zur "Stabilisierung des Landes" aufzunehmen, bedauerte der Chef der sozialdemokratisch ausgerichteten Sozialistischen Partei (PS) in Lissabon. Die PS hatte die Parlamentswahl in Portugal vor knapp drei Wochen zwar mit 36,5 Prozent gewonnen, die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Innerhalb der nächsten acht Tage muss Sócrates dem Parlament und Präsident Anibal Cavaco Silva sein neues Kabinett vorstellen.

Medien äußerten sich derweil skeptisch über die Zukunft der neuen Regierung. "Keine einzige jener Bedingungen, die das Regieren mit einer Minderheit mit gewisser Ruhe gestatten, ist zur Zeit gegeben", schrieb etwa die Zeitung "Público". Sowohl die zwei konservativen als auch die beiden linksgerichteten Parteien, die in der neuen, am Donnerstag begonnenen Legislaturperiode im Lissabonner Parlament vertreten sind, verweigerten der PS die Zusammenarbeit.

Die Sozialisten würden deshalb mit 97 von insgesamt 230 Abgeordneten allein regieren, sagte Sócrates, dem die Opposition eine verfehlte Politik unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Gesundheit vorwirft. Es sei allerdings wichtig, so der Regierungschef, dass alle Parteien den Willen bekundet hätten, mit einer verantwortlichen Politik und einer punktuellen Kooperation mit der PS zur Stabilität der Regierung beitragen zu wollen.

Bereits am Mittwoch hatten die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) und die rechtskonservative Volkspartei (CDS-PP), die 81 beziehunsgweise 21 Abgeordnete stellen, die Bildung einer Koalition mit der PS abgelehnt. Am Donnerstag blieben auch Gespräche zwischen Sócrates und den Führern des Linksblocks (BE, 16 Abgeordnete) und des von Grünen und Kommunisten gebildeten Bündnisses CDU (15 Abgeordnete) erfolglos. Gute Vorschläge der PS für das Land wolle man aber unterstützen, beteuerte PSD-Chefin Manuel Ferreira Leite.