Vertrauter nimmt de Maizière in Euro-Hawk-Affäre in Schutz Staatssekretär übernimmt Verantwortung
30.07.2013, 10:29 Uhr
Stéphane Beemelmans verhält sich loyal.
(Foto: dpa)
Im Untersuchungsausschuss zum kostspieligen Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk nimmt de Maizières Staatssekretär Beemelmans seinen Chef in Schutz. Er bestätigt die Version des CDU-Manns: De Maizière wusste angeblich bis vor Kurzem nichts, Schuld an der Pleite ist Beemelmans selbst.
In der Drohnen-Affäre hat Staatssekretär Stéphane Beemelmans die angebliche späte Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière über Probleme bei dem umstrittenen Euro-Hawk-Projekt verteidigt. "Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich", sagte er vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.
Nach der Version de Maizières hatte Beemelmans hatte den Minister erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet. Vorher soll er keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben. De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei.
Seit Beginn der Euro-Hawk-Affäre hatte es jedoch mehrere Medienberichte gegeben, nach denen de Maizière wesentlich früher über die Probleme und das absehbare Scheitern informiert war. Auch die Opposition glaubt, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Verteidigungsministerium.
Am heutigen Dienstag sollen neben Beemelmans auch Staatssekretär Wolf und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, vor dem Ausschuss angehört werden. Das Drohnen-Projekt war wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt worden - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren.
Quelle: ntv.de, jog/dpa