Die Bundesanstalt für Arbeit kommt offenbar mit den im Haushalt veranschlagten zwei Mrd. Euro aus. "Wir erwarten eine wirtschaftliche Belebung in der zweiten Jahreshälfte, die sich positiv auf den Arbeitsmarkt und die Einnahmesituation der Bundesanstalt für Arbeit auswirkt", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres, am Montag in Berlin.

Er wies Berichte zurück, das Defizit steige auf 3,5 Mrd. Euro. Der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Johannes Singhammer, hatte vor einem wachsenden Zuschussbedarf der Bundesanstalt gewarnt. Dieser sei unter anderem auf die steigende Arbeitslosenzahl zurückzuführen

Andres erklärte, zur Verbesserung der Einnahmesituation würden auch die Tarifsteigerungen sowie Sonderzahlungen wie das Weihnachtsgeld beitragen. "Darüber hinaus versprechen wir uns Impulse für den Arbeitsmarkt von den Vorschlägen der Hartz-Kommission." Zu berücksichtigen sei ferner, dass der Finanzbedarf der Bundesanstalt in der zweiten Jahreshälfte erfahrungsgemäß niedriger sei als in der ersten.