Zum ersten Mal in seiner zweiten Amtszeit kommt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach Afghanistan. Mit Präsident Hamid Karsai spricht Steinmeier über die Zukunft des Landes nach dem Abzug der Bundeswehr.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem unangekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der SPD-Politiker landete mit einer Regierungsmaschine in Masar-i-Scharif. Anschließend flog er in die Hauptstadt Kabul und traf mit Präsident Hamid Karsai zu einem Gespräch zusammen.

Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise bis zur Ankunft geheim gehalten. Wichtigste Themen sind der Abzug der Bundeswehr und die Präsidentenwahlen, deren erste Runde im April stattfinden soll. Karsai darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

Steinmeier sicherte Afghanistan auch nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zu. Zum Auftakt eines ersten Afghanistan-Besuchs seit der Rückkehr ins Auswärtige Amt, sagte Steinmeier im deutschen Feldlager Masar-i-Scharif: "Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, sichern zu helfen." 2014 sei nicht nur ein "Schlüsseljahr für Afghanistan", sondern auch eine "Wendemarke für das deutsche Engagement".

Von 3000 auf 700

Der Bundesaußenminister zog ein nüchternes Fazit des Afghanistan-Einsatzes. "Wir haben nicht alles das erreicht, was wir uns vorgestellt haben", sagte er. Das, was erreicht worden sei, dürfe aber nicht gering geschätzt werden. In Afghanistan würden keine Terroristen mehr ausgebildet. Dies sei ein Ziel gewesen, als der Einsatz vor knapp 13 Jahren begonnen habe.

Die Bundeswehr hat derzeit noch mehr als 3100 Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Das Bundeskabinett hatte dazu den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz ein letztes Mal um zehn Monate verlängert. Der Bundestag entscheidet darüber voraussichtlich am 21. Februar. Erwartet wird eine klare Mehrheit.

Bis zum Ende dieses Jahres sollen jedoch alle kämpfenden Einheiten abgezogen werden, ebenso sollen die Isaf-Kampftruppen das Land verlassen. Auch danach sind aber noch internationale Ausbildungs- und Unterstützungsmissionen vorgesehen, an denen sich auch Deutschland mit circa 700 Soldaten beteiligen will.

Ohne die USA könnte Deutschland nicht

Vom nächsten Jahr an sollen dann nur noch höchstens 800 deutsche Soldaten zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee im Land bleiben. Derzeit ist aber noch nicht sicher, ob dieser Einsatz zustande kommt. Möglich wäre auch ein Komplettabzug der Bundeswehr. Karsai weigert sich bislang, ein Rechtsabkommen zum Schutz ausländischer Soldaten zu unterschreiben. Die USA drohen deshalb mit dem vollständigen Abzug ihrer Truppen, wie sie es in einer ähnlichen Situation bereits 2011 im Irak getan haben. Ohne die gewaltige Militärmaschinerie der Amerikaner könnten auch die übrigen Nationen wie Deutschland den geplanten Folgeeinsatz nicht stemmen.

Zu Spitzenzeiten hatte Deutschland mehr als 5000 Soldaten am Hindukusch stationiert. Insgesamt wurden dort bislang 55 deutsche Soldaten getötet. Unabhängig von der Entscheidung über den Verbleib der Bundeswehr soll die deutsche Entwicklungshilfe weiterlaufen. Derzeit sind mehr als 2000 Entwicklungsexperten in deutschem Auftrag in Afghanistan tätig. Geplant sind bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe pro Jahr.

In ihrem jüngsten Afghanistan-Bericht hatte die Bundesregierung von Kabul mehr Anstrengungen bei der Bekämpfung der Korruption verlangt. Auch Präsident Karsai persönlich steht international stark Kritik.