Im Atomstreit mit dem Iran sieht die Europäische Union deutliche Fortschritte. Chefdiplomat Javier Solana sagte nach einem Treffen der EU-Außenminister, zwar seien nicht alle Probleme gelöst, "aber wir kommen wirklich voran".

Sein iranischer Gesprächspartner Ali Laridschani brauche mehr Zeit, um im Iran einen Konsens über eine Lösung zu erreichen, sagte Solana in Brüssel. Er hoffe auf ein weiteres Treffen mit Laridschani in den kommenden Tagen. Nun stünden entscheidende zwei Wochen bei Gesprächen am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen bevor. Der Iran ist nach Angaben Frankreichs bereit, auch über eine Aussetzung der heiklen Urananreicherung zu sprechen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Irans Wille sei ernst zu nehmen, wieder in Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft zu kommen. Der Iran müsse nun aber auch entsprechend handeln.

Die Vereinten Nationen verlangen vom Iran ein Aussetzen der Urananreicherung, um über ein Angebotspaket im Atomstreit zu verhandeln. Das Paket sieht auch Hilfe für die Stromerzeugung aus Atomkraft vor. Solana nannte keine Details seiner Gespräche mit Laridschani. Seine Diplomaten und Mitarbeiter Laridschanis seien allerdings täglich im Kontakt.

Verzicht auf Debatte

Angesichts des positiven Eindrucks Solanas verzichteten die EU-Außenminister auf eine Debatte denkbarer Sanktionen gegen den Iran, auf die die USA bei den Vereinten Nationen dringen. Solana sagte, er habe nicht den Eindruck, dass den USA die Geduld ausgehe. "Wir sitzen im selben Boot", sagte er und verwies darauf, dass er von allen Mitgliedern des Sicherheitsrates und von der EU mit den Gesprächen beauftragt sei.

Der Iran hatte ein UN-Embargo am 31. August zur Unterbrechung der Uran-Anreicherung verstreichen lassen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte allerdings einen neuen Ton angeschlagen und sich offen für Gespräche unter neuen Bedingungen gezeigt. Deutschland und die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates fordern von Iran ein Aussetzen der Urananreicherung, um Verhandlungen über ihr Angebotspaket im Atomstreit aufzunehmen.

Hoffen auf richtige Signale

Solana sagte, die Urananreicherung sei nur einer der offenen Punkte. Ein Sprecher des französischen Außenministeriums nannte es positiv, dass der Iran zu Verhandlungen darüber bereit sei. Die Islamische Republik bestreitet die internationalen Vorwürfe, nach Atomwaffen zu streben. Hoch angereichertes Uran ist nötig, um Atomwaffen zu bauen. Derzeit ist der Iran nach Einschätzung internationaler Experten dazu noch nicht in der Lage.

Steinmeier sagte, er hoffe darauf, dass das nächste Gespräch zwischen Solana und Laridschani die richtigen Signale Irans bringe. Wann und wo das Gespräch stattfindet, ist offiziell noch nicht bestätigt. Als denkbar galt eine Zusammenkunft am Rande der UN-Vollversammlung kommende Woche in New York.