Kein schwarz-rotes Comeback Steinmeier schließt Tür zur CDU
21.08.2011, 15:33 Uhr
Mit der nicht: Steinmeiner kann sich keine Koalition mit der Union vorstellen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Eine Neuauflage der Großen Koalition hält SPD-Fraktionschef Steinmeier für unrealistisch. "Auf absehbare Zeit" werde es im Bund keine Zusammenarbeit zwischen Sozial- und Christdemokraten geben, prophezeit er. Selbst im Falle eines vorzeitigen Endes von Schwarz-Gelb will die SPD nicht in die Bresche springen.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat eine große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl ausgeschlossen. "Es wird im Bund auf absehbare Zeit keine große Koalition mehr geben", prophezeite Steinmeier im "Spiegel". Auch für den Fall, dass die schwarz-gelbe Koalition vorzeitig brechen sollte, schloss Steinmeier einen Eintritt in die Regierung aus: "Koalitionsfragen oder gar ein Wechsel der Koalition stehen nicht an." Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag keine eigene Mehrheit für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms bekommen, wäre die Koalition allerdings am Ende, zitierte das Magazin Steinmeier.
Der SPD-Politiker war in der rot-grünen Regierung Kanzleramtschef und in der großen Koalition unter Merkel von 2005 bis 2009 Außenminister. In Umfragen liegen die derzeitigen Regierungsparteien Union und FDP in der Wählergunst deutlich hinter SPD und Grünen. Im aktuellen RTL-Wahltrend liegen die Sozialdemokraten bei 26 Prozent. Die Grünen kommen auf 21 Prozent. CDU/CSU verharrt bei 32 Prozent, die FDP würde mit 4 Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen.
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler versprach, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2013 bestehen wird. "Wir sind der Stabilitätsanker, und deshalb wird diese Koalition halten", meinte der Bundeswirtschaftsminister in der "Bild am Sonntag". Rösler räumte aber ein, dass die FDP offensichtlich Vertrauen bei den Wählern eingebüßt habe. "Das müssen wir uns hart zurückerarbeiten."
Quelle: ntv.de, cba/rts