Politik

Nach Von-der-Leyen-Vorstoß Steinmeier steigt auf die Bremse

In Sachen Auslandseinsätze der Bundeswehr haben sich die Verteidigungsministerin und der Chef des Auswärtigen Amtes offenbar nicht abgesprochen. Von der Leyen kann sich gut mehr Missionen vorstellen, Steinmeier tritt nun auf die Bremse.

2014-01-26T143848Z_1288753485_GM1EA1Q1QUT01_RTRMADP_3_GERMANY.JPG8095117687207300967.jpg

(Foto: Reuters)

Bahnt sich da ein Konflikt an? Ursula von der Leyen hat mit ihren öffentlichen Überlegungen zu mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr Widerspruch geerntet – von dem Mann, der eigentlich in der Regierung für Außenpolitik zuständig ist. Frank-Walter Steinmeier möchte bei der Frage offenbar keine Eile aufkommen lassen.

Der Außenminister tritt auf die Bremse: "Die Anmeldefrist für die Truppen läuft gerade erst. Wir werden sehen, wer in Europa noch Transportkapazitäten oder medizinische Versorgung anbietet", sagte Steinmeier den "Ruhr Nachrichten". Erst dann werde in Deutschland entschieden, "was wir noch machen können".

Von der Leyen hatte erklärt, eine Ausweitung des Mali-Einsatzes werde derzeit "ausgeplant". Sie könne sich eine Anhebung der Mandatsobergrenze von 180 auf 250 Soldaten vorstellen, sagte sie dem "Spiegel". Allen voran die Franzosen erwarteten ein stärkeres Engagement. Sie könne sich auch vorstellen, dass die Bundeswehr einen Lazarett-Airbus (MedEvac) zur Verfügung stellt, um verwundete Soldaten aus Zentralafrika zu bringen, sagte die Ministerin.

In Mali hatten islamistische Milizen nach einem Militärputsch in der Hauptstadt Bamako im März 2012 den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Im Januar 2013 wurden sie durch eine französische Militärintervention wieder aus den größten Städten verdrängt, allerdings bleibt die Lage angespannt. In Zentralafrika hat ein Putsch muslimischer Rebellen im vergangenen März das Land in eine Spirale der Gewalt gestürzt. Alleine in den vergangenen Wochen wurden mehr als tausend Menschen getötet.

Quelle: n-tv.de, vpe/AFP

Mehr zum Thema