In der Corona-Pandemie brechen die Steuereinnahmen ein, während die Staatsausgaben massiv steigen. Mit der einsetzenden Wirtschaftserholung können die Kämmerer vor allem von Kommunen und Ländern aber künftig wohl mit mehr rechnen als bislang angenommen.

Die Steuereinnahmen könnten in den kommenden Jahren deutlich höher ausfallen als bisher erwartet. Bis einschließlich 2025 dürften die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen um 18 Milliarden Euro höher ausfallen als nach der Steuerschätzung vom vergangenen November erwartet, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die aktuelle Steuerschätzung.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung berät seit Wochenbeginn über seine neue Frühjahrsprognose. Die Ergebnisse will Bundesfinanzminister Olaf Scholz am morgigen Mittwoch bekanntgeben. Laut "Handelsblatt" entfällt der größte Teil der nun erwarteten Mehreinnahmen auf die Kommunen, die demnach bis 2025 ein Plus von 9,9 Milliarden Euro erwarten können. Auf die Länder entfallen demnach 5,9 Milliarden Euro Mehreinnahmen, auf den Bund 2,2 Milliarden Euro.

Begründet werde die verbesserte Prognose in der Schätzvorlage unter anderem mit der leicht optimistischeren Wachstumsprognose der Bundesregierung, hieß es weiter. Allerdings werden die Zuwächse demnach vorwiegend erst am Ende des Prognosezeitraums anfallen. "Die fetten Jahre sind erst ganz am Ende", hieß es laut "Handelsblatt" aus Regierungskreisen. Die Prognose sei wegen der zahlreichen Sondereffekte aufgrund der Corona-Pandemie diesmal deutlich komplizierter als sonst.

Derzeit rechnet die Bundesregierung mit einem Wirtschaftswachstum für dieses Jahr in Höhe von 3,5 Prozent. Allerdings würden die Steuereinnahmen selbst bei einem erheblichen Plus von mehr als 20 Milliarden Euro weiterhin deutlich unter den prognostizierten Einnahmen von vor der Corona-Krise liegen.

Dem Arbeitskreis Steuerschätzung gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an. Seine Prognosen für die Entwicklung der staatlichen Einnahmen in der Regel jeweils im Mai und im November sind Grundlage der Haushaltsplanung.