Politik

Ponader im Vorstand isoliert Streit zwischen Piraten eskaliert

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Johannes Ponader kann sich mit seinen Positionen im Vorstand nicht durchsetzen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Bereits im vergangenen Jahr kam es zu heftigen Auseinandersetzungen im Bundesvorstand der Piratenpartei. Nun bricht wieder ein Konflikt auf, der das Potential hat, die Partei in eine Krise zu stürzen. Im Zentrum steht – einmal mehr – Johannes Ponader.

In der Führung der Piratenpartei gibt es Streit um den von Parteichef Bernd Schlömer vorgeschlagenen Strategiewechsel und den nächsten Parteitag. Der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader kritisiert im Gespräch mit dem "Spiegel" Schlömers Plan, auf ein Spitzenteam von fünf bis acht Leuten für die Bundestagswahl zu setzen: "Im Top-down-Prinzip lässt sich die Partei nicht in den Wahlkampf führen, da wird sie sich verweigern."

Schlömer hatte angekündigt, den Wahlkampf der Piraten stärker auf ihre Spitzenleute zuschneiden zu wollen: "Wir müssen Köpfe zeigen, Menschen zeigen, Sympathieträger", sagte er vor einigen Tagen der "Süddeutschen Zeitung". Im Interview mit n-tv.de hatte er diese Strategie schon im November verkündet. Bislang war das Credo der Partei, dass Politik auch ohne prominente Politiker funktionieren müsse. Schlömer sagte damals aber: "'Themen statt Köpfe' klappt nicht auf Dauer."

Ponader zeigte sich damals gegenüber n-tv.de zwar nicht begeistert, dass der Vorstand von diesem Motto abrücken wollte, doch er schien den Strategiewechsel zu akzeptieren. Nun stellt er sich deutlich gegen Schlömer und den Rest des Vorstandes: "Man kann auch ohne Köpfe die Wahl gewinnen", sagte er. Der Einzug in den Bundestag sei nicht erstrebenswert, "wenn wir auf dem Weg dorthin unsere Grundwerte vernachlässigen müssen, also Aufrichtigkeit, offene und nachvollziehbare Prozesse, echte Beteiligung, Vielfalt und Toleranz".

"Sprechend für Deine Persönlichkeit"

Zuvor hatte Ponader in einer öffentlichen E-Mail an den Vorstand ausführlich seine Meinung zum nächsten Bundesparteitag dargelegt: Ponader fordert eine Neuwahl des Vorstandes, was vom Rest des Gremiums aus Kosten- und Zeitgründen abgelehnt wird. Ein Stimmungsbild beim letzten Parteitag ergab, dass die anwesenden Mitglieder hinter dem Vorsitzenden Schlömer stehen, also lieber über Sachthemen entscheiden würden.

Der Streit eskalierte nun in Form einer E-Mail des stellvertretenden Vorsitzenden Sebastian Nerz, mit der dieser auf Ponader antwortet. Nerz wirft Ponader darin "bewusste Falschaussagen" vor. Außerdem kritisiert Nerz den Zeitpunkt des Versendens kurz vor der öffentlichen Vorstandssitzung: Laut Nerz stehe es für Ponaderes "Persönlichkeit, dass Du eine solche E-Mail so kurz vor einer Debatte veröffentlichst."

Bereits im vergangenen Jahr hatte es einen Streit im Vorstand und in der Folge zwei Rücktritte gegeben. Der zurückgetretene Matthias Schrade begründete seinen Schritt damals mit dem Verhalten Ponaders.

Quelle: ntv.de, mit AFP