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"Grausam, inhuman, erniedrigend" Studie belegt US-Folter

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Gefangene auf einem Archivbild im Lager Guantánamo: Hier und anderswo hat Folter stattgefunden.

(Foto: Reuters)

Gefangene wurden ausgezogen und mit Hunden bedroht: Schon länger sind Horror-Berichte über brutale Verhöre von Terrorverdächtigen bekannt. Nun bescheinigt eine Kommission den USA ausdrücklich ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

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Der Ex-Abgeordnete Hutchinson leitete die Untersuchungskommission.

(Foto: Reuters)

Die USA können nicht länger bestreiten, mutmaßliche Terroristen gefoltert zu haben. Ein Bericht einer überparteilichen Kommission zeigt nun nach Angaben seiner Verfasser "unbestreitbar", dass US-Kräfte unter anderem in Afghanistan, dem Irak und dem Lager Guantanamo gegen das Völkerrecht und US-amerikanisches Recht verstoßen haben. Der Vorsitzende der Kommission, der frühere republikanische Kongress-Abgeordnete Asa Hutchinson, sagte: "Wir sind zu der bedauerlichen, aber unvermeidlichen Schlussfolgerung gekommen, dass die USA ein Vorgehen gezeigt haben, dass eindeutig Folter ist."

Der Bericht von Hutchinsons Kommission schildert auf 577 Seiten, welche umstrittenen Befragungstaktiken die US-Behörden gegenüber Terrorverdächtigen nach den Anschlägen com 11. September 2001 angewendet haben. Die Rede ist etwa von Bedrohung mit Hunden, außerdem mussten sich Gefangene ausziehen oder unangenehme Körperhaltungen einnehmen. Dies bezeichnete die Untersuchungskommission als "grausam, inhuman und erniedrigend".

Regierung Bush im Fokus

Folter war dem Bericht zufolge nie ausdrücklich erlaubt, war aber das Ergebnis von "Entscheidungen der höchsten zivilen und militärischen Anführer" der USA. Dazu zähle die Entscheidung, dass die Genfer Konventionen nicht für Al-Kaida- und Taliban-Aktivisten gelten sollten und dass der Geheimdienst CIA gegenüber Gefangenen "brutale" Methoden anwenden dürfe.

Vor allem die Regierung von George W. Bush wird in den Fokus genommen. So habe unter seiner Leitung der damalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld brutale Verhörmethoden in Guantanamo  genehmigt. Bush selbst habe dem Geheimdienst CIA geheime Gefängnisse in Staaten wie Polen, Rumänien oder Litauen erlaubt. Die Kommission verweist aber zugleich darauf, dass es auch in der Amtszeit von Präsident Bill Clinton geheime Transporte von Gefangenen in andere Länder gegeben habe. Untersuchungsleiter Hutchinson mahnte, das gesamte Vorgehen schmälere beträchtlich die Fähigkeit der USA, in der Welt Allianzen mit anderen Staaten zu schmieden.

Quelle: n-tv.de, jtw/AFP

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