UN-Resolution zu Iran Südafrika fordert Änderungen
20.03.2007, 13:37 UhrSüdafrika hat als derzeitiger Vorsitzender des UN-Sicherheitsrats tief greifende Änderungen an dem nach langen Verhandlungen erreichten Resolutionsentwurf zum Atomstreit mit dem Iran gefordert. Das Land legte dem UN-Sicherheitsrat ein Dokument mit "erforderlichen Änderungen" vor.
Das Land will alle Kernpunkte des Entwurfs entfernen, darunter das Waffenembargo sowie Finanzsanktionen gegen eine staatliche iranische Bank. Zudem fordert Südafrika die Aussetzung aller Sanktionen für 90 Tage, um Zeit für politische Verhandlungen zu gewinnen.
Der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat sollte nach bisherigen Plänen am Dienstag und Mittwoch über den Entwurf beraten, der eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran vorsieht. Ein Abstimmungstermin, zu dem sich Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad angekündigt hat, steht noch nicht fest. Viele hatten aber auf ein Votum noch in dieser Woche gehofft. Diplomaten sagten, sie rechneten nun nicht mehr mit einer Abstimmung in dieser Woche.
Südafrikas UN-Botschafter Dumisani Kumalo sagte, es handele sich nicht um "Friss-oder-Stirb"-Vorschläge. "So arbeiten wir nicht", sagte er. Großbritanniens UN-Botschafter Emyr Jones Parry bezeichnete den Vorstoß Südafrikas als wenig hilfreich.
Der vorliegende Resolutionsentwurf könnte zwar auch ohne die Zustimmung Südafrikas beschlossen werden. Allerdings ist es der internationalen Gemeinschaft wichtig, beim Thema Iran Geschlossenheit zu demonstrieren. Mit der Resolution soll der Iran dazu gebracht werden, sein Atomprogramm einzustellen. Die internationale Gemeinschaft vermutet, das Land strebt heimlich nach Atomwaffen. Der Iran hat dies zurückgewiesen.
Merkel will schnelle Verabschiedung
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich inzwischen bei China für eine rasche Verabschiedung der UN-Sanktionen gegen den Iran eingesetzt. Dabei betonte sie in einem Telefonat mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao die Bedeutung einer international geschlossenen Haltung in der Frage. "Angesichts der noch immer nicht ausreichenden iranischen Kooperationsbemühungen bestand Übereinstimmung über die Notwendigkeit, den derzeit diskutierten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zügig zu verabschieden und weiter eine politische Lösung auf der Grundlage internationaler Geschlossenheit zu suchen", teilte Bundesregierungssprecher Ulrich Wilhelm mit.
Quelle: ntv.de