Neue Proteste auch im Jemen Syrien bleibt ein Pulverfass
13.05.2011, 18:46 UhrNach den Freitagsgebeten kommt es in Syrien und in Jemen zu neuen Massendemonstrationen. Die syrische Opposition berichtet, dass dabei zwei Oppositionelle in Homs getötet worden seien. Großbritannien droht mit weiteren Sanktionen. In Jemen liegt die Öl-Industrie wegen der Proteste lahm.

Diese Exil-Syrer können in Istanbul ungefährdet gegen Assad demonstrieren - in Syrien ist die Lage für die Opposition katastrophal.
(Foto: REUTERS)
Ungeachtet massiver Unterdrückung sind in Syrien nach den Freitagsgebeten wieder tausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf die Straße gegangen. In der Stadt Homs wurden nach Oppositionsangaben zwei Demonstranten getötet, als Sicherheitskräfte in die Menge feuerten.
Nach Angaben von Aktivisten demonstrierten allein in Kamitschli und zwei Nachbardörfern in der überwiegend von Kurden bewohnten Region im Nordosten des Landes insgesamt 8500 Menschen. Einer der beiden in Homs getöteten Demonstranten wurde den Angaben zufolge von einer Kugel in den Kopf getroffen.
Der syrischen Opposition zufolge gab es landesweit erneut mehrere Festnahmen, darunter auch in der Protesthochburg Daraa im Süden. Soldaten und Sicherheitskräfte waren in vielen Städten und Ortschaften massiv präsent. Besonders in Dörfern nahe der Küstenstadt Banias seien zahlreiche Soldaten eingerückt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Das Informationsministerium verbreitete die Information, dass die Armee nach und nach aus Banias abziehe.
Löning zeigt sich empört
Das UN-Menschenrechtskommissariat zeigte sich "zutiefst besorgt" über Meldungen von Nichtregierungsorganisationen, wonach seit Beginn der Proteste Mitte März zwischen 700 und 850 Menschen getötet und tausende weitere festgenommen wurden. Ein Sprecher von UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay forderte von der syrischen Regierung ein sofortiges Ende der Gewalt.
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), nannte das "brutale und willkürliche Vorgehen der syrischen Führung" gegen die Protestbewegung "empörend". Statt auf Dialog und Reformen zu setzen, würden Menschenrechte mit Füßen getreten, fügte er hinzu und forderte ein Ende der Gewalt sowie die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Das britische Außenministerium bestellte nach eigenen Angaben den syrischen Botschafter ein und drohte Damaskus mit "neuen Sanktionen". Diese würden in Abstimmung mit den EU-Partnern verhängt, sollten in Syrien weiter Demonstranten getötet und politische Gefangene nicht freigelassen werden, hieß es.
Protesten in Jemen lähmen Ölproduktion
Auch in Jemen gab es wieder Proteste gegen den Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Allein in Sanaa erstreckten sich die Menschenmassen laut Augenzeugen sieben Kilometer weit eine Hauptstraße herunter. "Sagt es laut: Sieg oder Tod", riefen Anhänger des mächtigen Cholan-Stamms. Gepanzerte Fahrzeuge, Soldaten und Militär-Kadetten säumten die Straßen.
Saleh sprach vor Anhängern von Saboteuren und lehnte Kompromisse ab. "Wir werden eine Herausforderung mit einer Herausforderung erwidern", rief er. Saleh hat einen Vermittlungsvorschlag des Golf-Kooperationsrates (GCC) nicht angenommen. "Ich glaube, wir sind jetzt wieder am Anfang", schätzte Shadi Hamid vom Brookings Doha Center die Chance auf eine politische Lösung ein. In Ibb südlich von Sanaa kamen Augenzeugen und Ärzten zufolge zwei Menschen um, als die Soldaten das Feuer auf Demonstranten eröffneten. Insgesamt sind bei den Massenprotesten in Jemen seit Ende Januar mehr als 160 Menschen ums Leben gekommen.
Die Demonstrationen haben die Öl-Produktion des Jemens stagnieren lassen und damit die ohnehin angeschlagene Wirtschaft des verarmten Landes schwer in Mitleidenschaft gezogen. "Wenn das Problem weiter besteht, wird die Regierung die Mindestbedürfnisse der Bevölkerung nicht decken können", warnte Öl-Minister Amir al-Aidarus . Mehrere Öl-Firmen hätten bereits das Land verlassen und die Raffinerien in Aden arbeiteten seit einer Woche nicht mehr. Al-Aidarus warnte vor "einer Katastrophe jenseits der Vorstellungskraft".
Quelle: ntv.de, rts