Mit geschichtsklitternden Äußerungen, dass Polen schuld am deutschen Angriff gewesen sei, sorgte das Piratenpartei-Mitglied Thiesen vor einiger Zeit für viel Kritik. Nun beschließt ein Bundesschiedsgericht der Partei: Thiesen darf weiter Mitglied bleiben. Parteichef Nerz ist enttäuscht. Die scheidende Geschäftsführerin Weisband hält indes die Piraten nicht für regierungsbereit.

188 Bilder

Politik 15.12.11

"Wir können untergehen ..." Adolf Hitler

Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum in seiner Partei bleiben. Der Rheinland-Pfälzer werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei und wies damit einen Antrag des Parteivorstands zurück. Das teilte die Piratenpartei in Berlin mit. Die Äußerungen von 2008 seien bereits geahndet worden. Das gelte auch dann, wenn "erheblicher Schaden" für die Partei entstanden sei.

52 Bilder

Politik 31.08.09

Beginn des Zweiten Weltkriegs Der Überfall auf Polen

Thiesen hatte sich nach Angaben der Piratenpartei unter anderem so geäußert: "Wenn Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Dies hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Der Bundesvorstand hatte 2009 beschlossen, Thiesen als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes abzusetzen, weil er sich "vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten" habe.

Parteichef Sebastian Nerz zeigte sich enttäuscht. "Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat." Ein Formfehler habe zwar einen Parteiausschluss verhindert. "Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz."

Weisband sieht Piraten nicht an der Macht

Die scheidende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, hält indes ihre eigene Partei für derzeit nicht regierungsbereit. "Ich sehe uns nicht in der Regierung, weil wir ein furchtbar nerviger Koalitionspartner wären", sagte sie der "Bild"-Zeitung. "Wir müssen erst mal Erfahrungen in einem Parlament sammeln, bevor wir über Regierungsverantwortung nachdenken können", fügte sie hinzu.

Die 24-Jährige, die Ende April beim Bundesparteitag der Piraten nicht mehr für einen Vorstandsposten kandidieren wird, sagte weiter, sie wünsche sich eine Veränderung der Politik, damit ein "starkes Nervenkorsett" nicht mehr Voraussetzung für ein Politikerleben sei. "Wenn wir nur nervenstarke Menschen an die Macht lassen, entstehen Nachteile." Weisband hatte Ende Januar angekündigt, beim Parteitag nicht mehr kandidieren zu wollen. Als Grund nannte sie unter anderem ihre Gesundheit sowie den Wunsch, ihr Studium abschließen zu wollen.