Mühsamer Start Timoschenko hat's geschafft
18.12.2007, 10:59 UhrJulia Timoschenko ist neue Regierungschefin in der Ukraine. Das Parlament bestätigte die frühere Oppositionspolitikerin mehrheitlich, wie die Agentur Interfax meldete. Das Bündnis der prowestlichen Kräfte von Timoschenkos Wahlblock und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko hat in der Obersten Rada eine hauchdünne Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten. Die Koalition gilt als zerbrechlich. Opposition um die Partei der Regionen des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch blieb der Abstimmung fern.
Erst vergangene Woche war Timoschenko im Parlament durchgefallen. Sie verfehlte die Mehrheit um eine Stimme. Die Verfassung lasse eine unbegrenzte Zahl an neuen Nominierungen zu, hatte Juschtschenko nach einer Wahlschlappe gesagt. Dagegen forderte die Opposition die Benennung eines anderen Kandidaten. Der bisherige Regierungschef Viktor Janukowitsch von der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen bezeichnete die Koalition nach der Wahlniederlage Timoschenkos vor einer Woche als nicht "überlebensfähig" . Die Abstimmung habe der Bevölkerung gezeigt: "Die Hoffnung auf Stabilität ist vergeblich."
Janukowitschs bisher regierende Partei war aus der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September als stärkste Einzelkraft hervorgegangen. Sein Widersacher Juschtschenko hatte Timoschenko vorgeschlagen, die Janukowitsch-Partei an der Regierung zu beteiligen, um so eine Einheit des Landes herzustellen. Timoschenko hat dies bisher abgelehnt.
Timoschenko war bereits im Jahr 2005 für einige Monate Regierungschefin. Damals endete die politische Zusammenarbeit mit Juschtschenko im Streit über Privatisierungsvorhaben. Timoschenko gilt als energische Verfechterin einer prowestlichen Politik. Zuletzt hatte sie angekündigt, die jüngst geschlossenen Gasverträge mit Russland wegen deutlicher Preiserhöhungen neu verhandeln zu wollen.
Quelle: ntv.de