Chronisch nominiert Timoschenko will's wissen
12.12.2007, 17:25 UhrDer ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat die prowestliche Politikerin Julia Timoschenko nach dem Scheitern ihrer Wahl im Parlament erneut als Regierungschefin nominiert. Die Verfassung lasse eine unbegrenzte Zahl an neuen Nominierungen zu, sagte Juschtschenko laut Agentur Interfax in Kiew. Dagegen forderte die Opposition die Benennung eines anderen Kandidaten. Timoschenkos Wahl war an einer Stimme gescheitert. In der Obersten Rada hat die Koalition der prowestlichen Kräfte von Timoschenko und der Präsidentenpartei Unsere Ukraine eine knappe Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten.
Das Parlament solle am Donnerstag erneut über die 47-Jährige abstimmen, teilte Timoschenkos Wahlblock mit. Sollte sie erneut die nötige Stimmenzahl verfehlen, würden die führenden politischen Kräfte unter Juschtschenko einen Tag später zu Beratungen zusammenkommen, sagte der stellvertretende Fraktionschef des Blocks Timoschenko, Alexander Turtschinow. Einzelne Abgeordnete der Mehrheitskoalition sagten mit Blick auf die gescheiterte Abstimmung, das Bündnis stehe vor einer ersten Zerreißprobe.
Der bisherige Regierungschef Viktor Janukowitsch von der im russischsprachigen Osten verankerten Partei der Regionen kritisierte die Koalition als nicht "überlebensfähig". Die Abstimmung habe der Bevölkerung gezeigt: "Die Hoffnung auf Stabilität ist vergeblich."
Timoschenkos Anhänger hatten das Scheitern der Wahl auf technische Mängel und Manipulation beim Zählvorgang zurückgeführt. Allerdings konnte der eingeschaltete Geheimdienst dies nicht bestätigen. Janukowitschs bisher regierende Partei war aus der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September als stärkste Einzelkraft hervorgegangen. Sein Widersacher Juschtschenko hatte Timoschenko vorgeschlagen, die Janukowitsch-Partei an der Regierung zu beteiligen, um so eine Einheit des Landes herzustellen. Timoschenko hat dies bisher abgelehnt.
Quelle: ntv.de