Deutschland liegt beim Umweltschutz ganz vorn. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Umweltbundesamtes, den Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) am Donnerstag in Berlin vorstellte. "Die Bundesregierung hat insbesondere bei der Senkung des Energieverbrauchs und des Kohlendioxidausstoßes im internationalen Vergleich hervorragende Ergebnisse erzielt", sagte Trittin.

Die Freisetzung von Kohlendioxid sei demnach seit 1990 um mehr als 18 Prozent zurückgegangen, der Energieverbrauch um fünf Prozent. Dennoch sei zugleich das Bruttoinlandsprodukt um elf Prozent gestiegen. "Damit sind wichtige Schritte auf dem Weg einer Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Umweltbelastung gelungen", erklärte Umweltbundesamt-Präsident Andreas Troge. Mit einem Rückgang des Kohlendioxidausstoßes um 190 Tonnen seit 1990 erbringe Deutschland allein rund zwei Drittel der Einsparungen, die allen EU-Staaten im Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz vorgeschrieben seien.

Jährlich eine Mio. Euro für die Schiene

Fortschritte gibt es nach Ansicht des Umweltministers auch bei der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. In den kommenden zehn Jahren würden in den Ausbau des Schienennetzes jeweils rund eine Mio. Euro investiert. Troge fügte hinzu, in der Verkehrspolitik seien weitere Weichenstellungen nötig und plädierte dabei für eine höhere steuerliche Belastung des Flugverkehrs, der gegenwärtig nicht durch eine Mineralölsteuer belastet wird.

In dem Bericht wird auch die Ökosteuer verteidigt. Diese trage zur Verminderung des Energieverbrauchs bei, sei ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und schaffe zusätzliche Arbeitsplätze, heißt es. Eine Weiterentwicklung der Steuer zu einer umfassenden ökologischen Finanzreform könne auch wirksam zum Erreichen der Klimaschutzziele beitragen.

US-amerikanische Studien, nach denen Deutschland unter 142 untersuchten Ländern beim Umweltschutz nur Platz 54 belegt, nannte Trittin "methodisch mangelhaft". Wichtige Kriterien wie etwa die Besiedlungsdichte seien dabei nicht berücksichtigt worden. Deutschland liege in Sachen Umweltschutz vielmehr weiter an der Weltspitze.

Opposition: "Blauer Brief" an Trittin

Zu einem gänzlich anderen Ergebnis kommt die Opposition. CDU-Umweltexperte Kurt-Dieter Grill sprach von einem "blauen Brief" für Trittin. Der deutsche Platz 54 in der internationalen Untersuchung sei eine Abmahnung für die Bundesregierung. Rot-Grün sei damit auch in seinem letzten vermeintlichen Kompetenzfeld, dem Umweltschutz, gescheitert.