Soldaten im WestjordanlandUN-Ermittler werfen Israel "Auslöschung, Folter und Vergewaltigung" vor
ntv bei Google bevorzugenDerzeit läuft eine israelische Großoffensive im besetzten Westjordanland. Doch schon länger leiden die Palästinenser dort unter Gewalt und Vertreibung. Ermittler im Auftrag der Vereinten Nationen berichten von extremen Ausmaßen.
Im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler werfen Israel Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vor, darunter eine "Auslöschung". Israelische Behörden und die israelische Armee hätten in dem Palästinensergebiet Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie "Auslöschung, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt" begangen, erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords".
Die Zahl der durch Luftangriffe im Westjordanland verursachten Todesfälle sei deutlich gestiegen: "Zwischen 2008 und dem 6. Oktober 2023 wurden sechs Palästinenser durch Luftangriffe im Westjordanland getötet, während zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 30. September 2026 254 Palästinenser durch Luftangriffe ums Leben kamen", schreiben die Ermittler. "Die Kommission kam zu dem Schluss, dass Palästinenser im Westjordanland aufgrund ihrer Nationalität, Rasse und ethnischen Zugehörigkeit, ihres Geschlechts und ihres Alters ins Visier genommen werden."
Israel verübe im Westjordanland seit dem 7. Oktober "einen weitreichenden und systematischen Angriff auf die Zivilbevölkerung, der durch anhaltende Gewalt seitens der Siedler verstärkt wurde". Das Verhalten der israelischen Behörden während dieses Zeitraums deute darauf hin, dass die Behörden beabsichtigten, Militäroperationen und die Gewalt der Siedler zu einem Teil eines koordinierten Angriffs gegen die Palästinenser zu machen. Sexuelle Gewalt sei mit der Absicht eingesetzt worden, das palästinensische Volk "zu vertreiben, zu unterwerfen und zu destabilisieren", so der Bericht.
Wenige Tage vor der Parlamentswahl läuft derzeit auf Anweisung von Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Großoffensive im Westjordanland. Auslöser war ein tödlicher Angriff von zwei Palästinensern auf zwei israelische Soldaten in dem besetzten Gebiet. Israelische Soldaten drangen am Samstag in die Stadt Hebron ein und vertrieben rund 3000 Palästinenser aus ihren Häusern.
Israelischen Medienberichten zufolge wurden bei den Durchsuchungen neben einem Tunnel bisher lediglich zwei Waffen gefunden. Laut der israelischen Zeitung "Haaretz" wollte der Generalstabschef der israelischen Armee, Eyal Zamir, den Einsatz bereits am Samstag beenden, doch Verteidigungsminister Israel Katz und Netanjahu hätten darauf gedrängt, "die Vertreibung der Bewohner fortzusetzen und deren Rückkehr in ihre Häuser zu verhindern".
Die von der UN eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission unter der Führung von Navi Pillay hatte Israel bereits im vergangenen Jahr Völkermord im Gazastreifen vorgeworfen. Israel reagierte empört auf den Vorwurf. Die Kommission war 2021 vom UN-Menschenrechtsrat eingerichtet worden. Ihre Aufgabe ist es, möglichen Menschenrechtsverletzungen in Israel und den besetzten Palästinensergebieten nachzugehen.