Einstimmiges Mandat UN-Friedenstruppe für Darfur
01.08.2007, 15:59 UhrNach neunmonatigem Ringen hat der UN-Sicherheitsrat die Entsendung einer 26.000 Mann starken Friedenstruppe in die sudanesische Konfliktregion Darfur beschlossen. Die Soldaten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU) sollen bei dem weltweit größten Friedenseinsatz spätestens Ende des Jahres die AU-Truppen ablösen, deren 7.000 Mann die anhaltende Gewalt nicht eindämmen konnten. Der Konflikt zwischen der Bevölkerung und regierungsfreundlichen arabischen Milizen hat seit Februar 2003 mehr als 200.000 Menschen das Leben gekostet.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte nach dem einstimmigen Beschluss in New York, die in der Geschichte bislang einmalige Operation sei ein kraftvolles Signal der Hilfe für die bedrängte Bevölkerung. Die Vereinten Nationen wollten "dieses tragische Kapitel in der Geschichte des Sudans schließen", erklärte Ban. Die UN und westliche Regierungen hatten die Regierung in Khartum seit November 2006 immer wieder gedrängt, den Plan für eine gemeinsame Friedenstruppe anzunehmen.
Die Resolution bestimmt den Rahmen für den Einsatz der "United Nations-African Union Mission in Darfur", abgekürzt UNAMID. Der Truppe sollen 19.555 Soldaten und mehr als 6.000 Polizisten angehören. Sie haben das Mandat, die Umsetzung des Friedensplans für Darfur zu unterstützen, die Bevölkerung vor Angriffen zu schützen und die für ihren eigenen Schutz erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Der Einsatz ist die erste gemeinsame Mission von AU und Vereinten Nationen.
Frankreich, Dänemark und Indonesien boten eine Beteiligung ihrer Länder an der Truppe an, ohne zunächst Einzelheiten zu nennen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner sagte bei RTL, die meisten Soldaten für die Truppe kämen aus Asien. Die Entscheidung sei ein wichtiger Schritt im Bemühen der internationalen Gemeinschaft, das Leid der Menschen in der Region zu beenden und dauerhafte Stabilität zu erreichen.
Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung, will ihr militärisches Engagement für Darfur aber nicht ausweiten. Regierungssprecher Thomas Steg sagte in Berlin, es sei "kaum vorstellbar, dass wir mit eigenen Truppen in Darfur dabei sein werden".
Auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana begrüßte die geplante Stationierung einer UN-Friedenstruppe in Darfur. Das Mandat sei "Ergebnis intensiver und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union", erklärte Solana.
Der chinesische UN-Botschafter und derzeitige Vorsitzende des Weltsicherheitsrats, Wang Guangya, erklärte, die Resolution trage hoffentlich zu weiteren Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um eine Lösung des Konflikts in Darfur bei. US-Botschafter Zalmay Khalilzad warnte, sollte sich die sudanesische Regierung gegen die Entschließung stellen, werde sich Washington um "einseitige und multilaterale Maßnahmen" bemühen.
Der sudanesische UN-Botschafter erklärte, Khartum werde über die Resolution beraten. Sie "enthält viele positive Elemente", sagte Abdalmahmud Abdalhalim Mohamad. Der sudanesische Präsident Omar al Baschir hatte nach langem Drängen erst im April einer Unterstützung der AU-Truppen in der Krisenregion zugestimmt.
Quelle: ntv.de