Der UN-Sicherheitsrat wird sich nicht mit dem jüngsten Schreiben der irakischen Regierung an Generalsekretär Kofi Annan auseinandersetzen. Der Sicherheitsrat folge damit einer Aufforderung der USA, gab ein Sprecher der Vereinten Nationen in New York bekannt. Die USA haben in diesem Monat die Präsidentschaft des Rates inne und bestimmen somit über das Arbeitsprogramm des höchsten UN-Gremiums.

Das zehnseitige Schreiben des irakischen Außenministers Nadschi Sabri war am Freitag am UN-Hauptquartier in New York eingetroffen. Es ist die Antwort der Bagdader Regierung auf die erneute UN-Forderung nach internationalen Waffenkontrollen in dem arabischen Land. Die Übersetzung des Briefes aus dem Arabischen war den 15 Ratsmitgliedern am Samstag übergeben worden.

Am Montagmorgen begannen einzelne Ratsmitglieder, den Text genauer zu prüfen. Gemeinsame Beratungen waren laut Annans Sprecher Fred Eckhard für den weiteren Verlauf der Woche geplant. Annan selbst ist derweil in Urlaub und wird erst nach dem Erdgipfel in Johannesburg (Südafrika) wieder in New York zurück erwartet.

Ein Sprecher der amerikanischen UN-Botschaft sagte auf Anfrage, Grund für die Ablehnung des Schreibens sei, dass die irakische Regierung weiterhin auf Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen bestehe. Dabei habe Resolution 1284 des Sicherheitsrates das Vorgehen ganz klar festgeschrieben.

Westliche UN-Diplomaten erläuterten, an der irakischen Verweigerungshaltung habe sich offensichtlich kaum etwas geändert. Von der Wiederaufnahme der Suche nach Massenvernichtungswaffen, wie sie der UN-Sicherheitsrat seit 1999 fordere, sei man immer noch weit entfernt.

Wann und in welcher Form Annan jetzt auf das Schreiben antwortet, das der irakische Außenminister an ihn gerichtet hatte, war vorerst nicht abzusehen. Annan hatte Sabri am 5. August noch einmal schriftlich aufgefordert, eine formelle Einladung an die UN-Waffeninspekteure ohne Vorbedingungen auszusprechen.