Die fünf Vetomächte im Sicherheitsrat und Japan haben sich nach langem Ringen auf eine Verurteilung des umstrittenen nordkoreanischen Raketenabschusses geeinigt. Sie legten dem höchsten UN-Gremium den Entwurf für eine sogenannte Präsidialerklärung vor. Eine neue Resolution, wie sie die USA und Japan gefordert hatten, wird es danach nicht geben.

Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice zeigte sich gleichwohl zufrieden. "Das ist ein starkes und rechtlich bindendes Ergebnis des Sicherheitsrats, das all unsere Ziele erfüllt", sagte sie vor Journalisten in New York. Das Papier solle voraussichtlich am Montag in dem 15-köpfigen Gremium zur Abstimmung gestellt werden, bestätigte ein Sprecher der US-Botschaft.

Verstoß gegen Resolution

In dem Entwurf heißt es, der Raketenabschuss Nordkoreas sei ein Verstoß gegen die UN-Resolutionen von 2006. Die Mitglieder verurteilen den Abschuss und verlangen, dass es keine weiteren Tests gibt. Zudem wird das zuständige Komitee im Weltsicherheitsrat jetzt aufgefordert, Maßnahmen zur Durchsetzung der in 1718 bereits angekündigten Strafen zu ergreifen. Dabei geht es um finanzielle Sanktionen und ein Waffenembargo. Die UN hatten die Strafen gegen Nordkorea 2006 beschlossen, nachdem das Land nach eigenen Angaben erstmals eine Atomwaffe zündete. Eine Erklärung des Rats muss im Konsens verabschiedet werden. Sie ist eine mildere Reaktion als eine Resolution.

Nordkorea hatte 5. April eine Rakete gestartet und erklärt, damit einen Satelliten ins All geschossen zu haben. Viele Länder - darunter die USA und Japan - sehen darin aber einen von den UN verbotenen Raketentest und fordern Bestrafung. Russland und China teilen diese Auffassung nicht, so dass es bislang keine gemeinsame Reaktion des Sicherheitsrats gibt.

2006 hatte der Sicherheitsrat nach einem Atombombentest Nordkoreas in zwei Resolutionen Sanktionen gegen das kommunistische Land verhängt.