Neuer Kurs in der Einwanderungspolitik Romney geht auf Latinos zu
03.10.2012, 01:01 Uhr
Derzeit bereitet sich Romney auf das erste Fernsehduell gegen Obama vor.
(Foto: AP)
Etwa einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in den USA scheint der republikanische Herausforderer Mitt Romney alles tun zu wollen, um den Rückstand auf Amtsinhaber Barack Obama zu verkleinern. So weicht er etwa nach und nach seine Einwanderungspolitik auf. Vor allem jungen Illegalen macht er damit Hoffnung - und schielt auf die Stimmen der Latinos.
Vor der ersten TV-Debatte mit US-Präsident Barack Obama hat der republikanische Kandidat Mitt Romney seine Haltung in der Einwanderungspolitik weiter aufgeweicht. Romney sagte der "Denver Post", er würde im Fall eines Wahlsieges einen von Obama angeordneten Abschiebestopp für junge Einwanderer ohne gültige Dokumente aufrechterhalten. Er werde den Menschen, die unter der neuen Regelung eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen hätten, ihre Visa nicht wegnehmen.
Der im Juni von Obama angeordnete Abschiebestopp gilt für illegale Einwanderer, die jünger als 30 Jahre sind und als Kinder und Jugendliche in die USA gekommen waren. Voraussetzung ist, dass sie nicht straffällig geworden sind und eine Schulausbildung abgeschlossen oder Militärdienst geleistet haben. Mit dem Dekret hatte Obama auf eigene Faust Teile eines von seinen Demokraten eingebrachten Einwanderungsgesetzes in Kraft gesetzt, das am Widerstand der Republikaner im Kongress gescheitert war.
Romney hatte während der republikanischen Vorwahlen noch erklärt, als Präsident das Einwanderungsgesetz der Demokraten notfalls per Veto zu stoppen. Auch von der Forderung nach einer "Selbstdeportation", mit der illegale Einwanderer zur Ausreise gedrängt werden sollen, rückte er mittlerweile ab. Im Juni machte der Obama-Herausforderer vor Wählern mit lateinamerikanischen Wurzeln deutlich, eine "langfristige" Lösung finden zu wollen, die bestimmten Einwanderern ohne gültige Papiere einen Weg zur US-Staatsbürgerschaft aufzeige. Einzelheiten blieb er aber schuldig.
"Ich werde es tun"
Im Interview mit der "Denver Post" deutete Romney nun an, eine Reform des Einwanderungsrechts zügig umsetzen zu wollen. "Bevor die Visa ablaufen, werden wir den vollen Plan zur Einwanderungsreform haben, den ich versprochen habe", sagte er. "Der Präsident hat versprochen, das Einwanderungsrecht in seinem ersten Jahr zu reformieren. Das hat er nicht gemacht. Ich werde es tun."
Mit der Aufweichung seiner Haltung schielt Romney offenbar auf die zunehmend wichtige Wählergruppe der Latinos, in der Obama laut Umfragen mit mehr als 30 Prozentpunkten Vorsprung führt. Die meisten der elf Millionen Einwanderer ohne gültige Papiere in den USA stammen aus Lateinamerika.
Obama und Romney treffen am Mittwochabend (Ortszeit) zum ersten von drei TV-Duellen aufeinander. Die 90-minütige Debatte an der Universität Denver im Bundesstaat Colorado dreht sich um innenpolitische Themen. Mehr als 50 Millionen Fernsehzuschauer dürften zu dem ersten direkten Schlagabtausch zwischen Obama und Romney einschalten. Fünf Wochen vor der Wahl liegt der republikanische Kandidat in Umfragen hinter dem Präsidenten zurück.
Quelle: ntv.de, AFP
