Kein Visum für Abutalebi USA begründen Nein zu Irans UN-Botschafter
16.04.2014, 08:08 Uhr
Hamid Abutalebi darf bisher nicht in die USA einreisen.
(Foto: AP)
Im Streit um den iranischen UN-Botschafter in New York bleiben die Regierungen in Washington und Teheran unnachgiebig. Erstmals erklären die USA nun, warum sie Hamid Abutalebi ablehnen.
Die USA haben ihre Ablehnung des neuen iranischen UN-Botschafters Hamid Abutalebi erstmals offen mit der Besetzung der US-Botschaft in Teheran im Jahr 1979 begründet. Angesichts der "Rolle" Abutalebis bei der Besetzung der Botschaft sei ein Visum für den iranischen Diplomaten "nicht akzeptabel", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki. Die UNO wird sich in der kommenden Woche mit der Angelegenheit befassen.
Es war das erste Mal, dass Washington Abutalebi öffentlich mit der Geiselnahme von US-Botschaftsmitarbeitern in Verbindung brachte. Radikale Studenten hatten im November 1979 die US-Vertretung in Teheran gestürmt. Die Besatzer hielten damals 52 US-Botschaftsmitarbeiter 444 Tage lang gefangen. Abutalebi bestreitet, an der Geiselnahme beteiligt gewesen zu sein. Nach seiner Darstellung diente er den Studenten lediglich als Übersetzer.
Psaki wollte keine genauen Angaben zur Rolle Abutalebis bei der Botschaftskrise machen. "Er hat selbst gesagt, dass er verwickelt war", sagte sie lediglich. "Wie wir alle wissen, war das eine schmerzhafte Erfahrung für 52 amerikanische Staatsangehörige, die als Geiseln genommen wurden. Und aus diesem Grund können wir dieses Visum nicht gewähren."
"Begründete Ausnahme?"
Im Prinzip sind die USA verpflichtet, allen UN-Diplomaten ein Visum für die Einreise zu gewähren, um ihnen die Arbeit am UN-Hauptsitz in New York zu ermöglichen. Begründete Ausnahmen sind aber möglich. Die iranische Regierung hatte erklärt, "mit allen legalen Mitteln" bei der Uno gegen die Entscheidung Washingtons vorgehen.
UN-Sprecher Stéphane Dujarric bestätigte, dass der Iran offiziell UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gebeten habe, sich in den Fall einzuschalten. Das für die Zusammenarbeit zwischen der Uno und dem Gastgeberland USA zuständige Komitee werde am 22. April darüber beraten, sagte Dujarric. Der Iran wird dem Gremium, dem auch die USA angehören, seine Position darlegen. Das Komitee untersteht der UN-Vollversammlung und wird vom zyprischen UN-Botschafter geleitet.
Die USA und der Iran unterhalten bis heute keine diplomatischen Beziehungen. Abutalebi, der bereits als Diplomat in Australien, Italien und Belgien diente, steht den iranischen Reformern um den als gemäßigt geltenden Präsidenten Hassan Ruhani nahe. Seit der Wahl Ruhanis im vergangenen Sommer hatte sich das Verhältnis zwischen Washington und Teheran leicht entspannt. Auch die internationalen Gespräche zur Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm nahmen wieder an Fahrt auf.
Quelle: ntv.de, sba/AFP