Nach der EU setzen auch die USA neue Iran-Sanktionen in Kraft. Man wolle Atomwaffen in iranischer Hand nicht zulassen, sagt Präsident Obama bei der Unterzeichnung des Gesetzes. Dieses richtet sich vor allem gegen den Energie- und Bankensektor und verbietet bestimmte Geschäfte mit dem Iran.

US-Präsident Barack Obama hat neue Iran-Sanktionen in Kraft gesetzt, um Teheran von der Entwicklung atomarer Waffen abzuschrecken. Sie richten sich gegen den iranischen Energie- und Bankensektor: Unternehmen, die Petroleumprodukte an den Iran verkaufen und Finanzinstitute, die Geschäfte mit den iranischen Revolutionsgarden betreiben, sollen bestraft werden.

Die Sanktionen seien ein weiterer Schritt, der zeige, dass die USA und die internationale Staatengemeinschaft Atomwaffen in iranischer Hand nicht zulassen würden, sagte Obama in einer kurzen Zeremonie im Weißen Haus. Es seien die härtesten Strafmaßnahmen, die der Kongress je gegen das Land verhängt habe. Er unterzeichnete ein Gesetz, das der Kongress in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hatte.

Das Gesetz weitet bereits bestehende US-Sanktionen aus und "zielt ins Herz der Fähigkeit der iranischen Regierung, seine Nuklearprogramme zu entwickeln und zu finanzieren", sagte Obama. Insbesondere sollen Lieferungen von Treibstoff und anderen raffinierten Erdölprodukten an den Iran verhindert werden. Denn trotz seiner großen Ölvorkommen verfügt der Iran nur über eingeschränkte Möglichkeiten zur Öl-Verarbeitung, so dass der eigene Benzinbedarf nicht gedeckt werden kann. Außerdem will das Weiße Haus mit den Sanktionen die Finanzgeschäfte ausländischer Institute mit den mächtigen iranischen Revolutionsgarden unterbinden.

Die Sanktionen knüpfen an neue kürzlich beschlossene UN-Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Auch das US-Finanzministerium hat bereits eigene Sanktionen verfügt. Die Europäische Union hatte in der vergangenen Woche Sanktionen gegen den Iran verschärft. Andere Länder wie Kanada und Australien haben ebenfalls zusätzliche eigene Maßnahmen beschlossen oder erwägen sie. Die Islamische Republik wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet das.