Weitere Sanktionen verhängt USA erhöhen Druck auf den Iran
04.06.2013, 02:57 Uhr
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die USA kündigen neue Sanktionen gegen Iran an, um das Land von seinem Atomprogramm abzubringen. Sie richten sich gegen die Autoindustrie des Landes sowie gegen die Währung Rial.
Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA weitere Sanktionen verhängt. Die Maßnahmen richten sich gegen die iranische Automobilindustrie und die iranische Währung Rial, wie die Regierung in Washington mitteilte. Mit dem mittlerweile neunten Iran-Erlass von Präsident Barack Obama seien nun Strafen gegen ausländische Banken möglich, die Überweisungen in Rial ausführten oder Konten in Rial auswiesen. Außerdem kann nun der Verkauf von Waren und Dienstleistungen an die iranische Autoindustrie unter Strafe gestellt werden.
Die Sanktionen sollen am 1. Juli in Kraft treten. Erst am Freitag hatten die USA acht iranische Firmen aus der Petrochemiebranche auf eine schwarze Liste gesetzt.
Es gehe bei den neuen Sanktionen darum, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses. Die neuen Sanktionen sollten "die Kosten des Iran für die Missachtung der internationalen Gemeinschaft" erhöhen. Ein Regierungsvertreter sagte zudem, der Rial solle "außerhalb des Iran unbenutzbar" gemacht werden.
Verstoß gegen UN-Resolutionen
Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel der Atomstromerzeugung an der Entwicklung von Nuklearbomben zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Zugleich lehnt es der Iran aber ab, auf militärisch nutzbare Nukleartechnologien zu verzichten und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Programm offenzulegen.
IAEA-Chef Yukiya Amano hatte zuvor massive Kritik am Iran geübt. Die Verhandlungen drehten sich seit einiger Zeit im Kreis, sagte Amano vor dem Gouverneursrat der UN-Atomaufsicht. Zehn Verhandlungsrunden in den vergangenen fast anderthalb Jahren hätten keinen Durchbruch gebracht. Stattdessen treibe der Iran seine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Bau eines Schwerwasser-Forschungsreaktors voran. Auch würden immer mehr Zentrifugen zur Uran-Anreicherung installiert. Dies seien klare Verstöße gegen die Resolutionen des IAEA-Gouverneursrats und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.
Quelle: ntv.de, jga/rts/dpa