Politik

Merz verteidigt Reise bei RTL "Das hat mit Wahlkampf nichts zu tun"

285343255.jpg

Bürgermeister Vitali Klitschko berichtete CDU-Chef Merz von der aktuellen Lage in Kiew.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Auf eigene Faust reist Friedrich Merz Anfang der Woche nach Kiew. Kritik an dem gefährlichen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt lässt der CDU-Chef im Gespräch mit "RTL Direkt" nicht gelten. Außerdem berichtet er von seinem Telefonat mit Bundeskanzler Scholz.

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, die deutsche Botschaft in der ukrainischen Stadt Kiew wiederzueröffnen. Diesen Wunsch der ukrainischen Regierung habe er Bundeskanzler Olaf Scholz telefonisch übermittelt, erklärte der Oppositionschef im Bundestag am Abend bei "RTL Direkt". "Wir sind leider schon wieder einer der letzten, die zurückkommen", sagte Merz einen Tag nach seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. "Die deutsche Botschafterin hat zurzeit ein Hotelzimmer auf polnischer Seite und möchte gerne zurück. Die deutsche Bundesregierung sollte das ermöglichen."

Der CDU-Chef war am Montag mit dem Zug nach Kiew gereist und hatte am Dienstag Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem Bürgermeister der Stadt, Vitali Klitschko, geführt. Kritik an dem gefährlichen Besuch lässt er nicht gelten: "Das hat mit Wahlkampf nichts zu tun", sagte Merz bei "RTL Direkt". Er habe für die Reise sogar Wahlkampftermine abgesagt und verschoben, weil es ihm wichtig gewesen sei, die Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten anzunehmen.

"Ich habe die Reise schon einmal verschoben", betonte der gebürtige Sauerländer. "Ich sollte eigentlich zwei Tage vor Kriegsbeginn da sein. Jetzt habe ich sie nachgeholt." In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt.

Lob für Habeck, Tadel für Scholz

Mehr zum Thema

Bei seinem Besuch in Kiew wurde er vom ukrainischen Präsident Selenskyj demnach auch noch einmal gebeten, an die Bundesregierung zu appellieren, sich mehr zu engagieren. Diese Bitte habe er Scholz übermittelt, sagte Merz über das Telefonat mit dem Bundeskanzler. Die Ukraine wünsche sich, dass Deutschland "ganz vorn mit dabei ist" zum Beispiel bei der Frage nach Sicherheitsgarantien. Aber das werde erst nach dem Krieg ein Thema sein.

Kritik übte Merz auch an der zurückhaltenden Öffentlichkeitsarbeit des Bundeskanzlers. Er begrüße es, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck "klar und deutlich" über mögliche Einschnitte rede, die ein Embargo von russischem Öl zur Folge haben könnte. "Ich hätte mir gewünscht, dass das der Bundeskanzler auch tut", sagte Merz.

(Dieser Artikel wurde am Mittwoch, 04. Mai 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de, chr

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen