Politik

Besuch in der Ukraine Merz zeigt sich in Kiew "vollkommen erschüttert"

Mehr als eine Stunde spricht CDU-Chef Merz in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, erzählen will er aus dem Gespräch zunächst jedoch nichts. Erst wird er dem Bundeskanzler davon berichten. Besonderen Eindruck hinterlässt bei ihm ein Besuch in Irpin.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich zum Abschluss seiner eintägigen Reise in die Ukraine betroffen über das Ausmaß der Zerstörungen im Land gezeigt. Sein Tag habe im Kiewer Vorort Irpin begonnen, sagte Merz im Rathaus von Kiew bei einem kurzen Pressetermin zusammen mit Bürgermeister Vitali Klitschko.

"Ich bin wirklich vollkommen erschüttert, nicht nur gewesen, ich bin es immer noch. Diese Bilder gehen einem nicht mehr aus dem Kopf", so Merz weiter. Irpin liegt neben der Ortschaft Butscha und war in der Zeit der russischen Belagerung ebenfalls Schauplatz von Gräueltaten russischer Soldaten.

Klitschko dankte Merz ausdrücklich für den "symbolischen Besuch" und für die Unterstützung der Ukraine. Merz war am Vormittag per Zug in der Ukraine eingetroffen.

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Merz besuchte zum Auftakt seiner Visite den Kiewer Vorort Irpin.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

Über seinen Besuch in Irpin sagte Merz, es sei etwas anderes, solche Zerstörungen aus direkter Anschauung statt nur im Fernsehen zu sehen. "So etwas muss man gesehen haben, um die ganze Tragik solcher Angriffe zu erfassen."

"Große Dankbarkeit für die Initiative der Union"

Vor seinem Termin im Rathaus von Kiew hatte Merz Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, Ministerpräsident Denys Schmyhal sowie überraschend auch Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen, außerdem noch Vertreter der ukrainischen Opposition. Nach seinen Gesprächen fühle er sich in der Entscheidung, die der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche getroffen habe, sehr bestätigt. "Ich habe große Dankbarkeit erfahren heute für die Initiative der CDU/CSU-Fraktion", sagte Merz weiter. Der im Bundestag von den Ampelfraktionen und der Union beschlossene Antrag für mehr Waffenlieferungen war nicht zuletzt auf Druck der CDU/CSU zur Abstimmung gekommen.

Während man diesen Hinweis als indirekte, aber deutliche Kritik an der Bundesregierung auffassen konnte, fand Merz unmittelbar darauf auch lobende Worte für Bundeskanzler Olaf Scholz. "Der Bundeskanzler hat recht mit seinem Wort, dass hier nicht nur das Territorium der Ukraine geschützt wird", sagte Merz. Das alleine wäre Grund genug, dem Land auch mit Waffen zu helfen. "Aber wir schützen und verteidigen ja auch unsere Demokratie, unsere Freiheit", so Merz. "Wir alle hoffen, dass dieser Krieg möglichst bald zu Ende ist."

Mehr als eine Stunde bei Selenskyj

Von seinem Treffen mit Selenskyj berichtete Merz nur wenig. Es sei "ein sehr ausführliches, sehr langes Gespräch" gewesen, das deutlich über eine Stunde gedauert habe. Er habe mit dem Präsidenten verabredet, dass er erst dem Bundeskanzler davon berichte, bevor er öffentlich darüber spreche. Selenskyj verbinde "das mit viel Hoffnung, dass wir ihm helfen und dass wir auch bei dieser Hilfe bleiben".

Nachdrücklich forderte Merz, dass Deutschland beim angestrebten EU-Beitritt der Ukraine eine führende Rolle spielen müsse. Er befürworte "sehr", dass die Ukraine einen Status als EU-Beitrittskandidat bekommt. "Auf unserem Land ruhen viele Hoffnungen", betonte Merz. "Deutschland muss eine starke Rolle, eine Führungsrolle in der Europäischen Union übernehmen."

Melnyk war auch Thema

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Auf Nachfrage sagte Merz, dass er mit Selenskyj auch über den nicht zustande gekommenen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew gesprochen habe. Details dazu verriet er nicht. Ebenfalls auf Nachfrage ließ Merz leise Kritik an der Debatte um den ukrainischen Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, anklingen. "Ich finde, wir sollten jetzt mal rhetorisch versuchen, auf ein Niveau zu kommen, wo wir uns die gegenseitige Hilfe nicht unnötig schwer machen", sagte Merz.

Melnyk hatte Scholz eine beleidigte Leberwurst genannt, nachdem dieser am Montagabend im ZDF gesagt hatte, er werde vorerst nicht nach Kiew reisen, weil Steinmeier von der Ukraine ausgeladen worden sei, als er mit den Staatschefs von Polen, Litauen, Lettland und Estland nach Kiew reisen wollte.

Quelle: ntv.de, hvo

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