Politik

"Glänzt durch Abwesenheit" Union attackiert Koch-Mehrin

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl soll auffallend oft nicht an Sitzungen des Parlaments teilnehmen. Unionspolitiker befeuern die Kritik.

DEU_Europa_Wahl_FDP_Koch-Mehrin_Portraet__EUR517.jpg660086667496962369.jpgDie Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, steht wegen Vorwürfen mangelnder Präsenz im Europaparlament zunehmend in der Kritik. Berechnungen aus ihrer eigenen Fraktion in Straßburg hatten zunächst ihre Anwesenheitsquote bei Sitzungen mit nur 40 Prozent angegeben. Diese Angaben wurden zwar später mit Hinweis auf die offiziellen Präsenzlisten des Parlaments auf 62 Prozent erhöht. Doch vor allem aus der Union nimmt die Kritik an der FDP-Politikerin deutlich zu.

"Tatsache ist, dass Frau Koch-Mehrin im Europaparlament mit Abwesenheit und Arbeitsscheu glänzt", kritisierte der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Werner Langen. Der Spitzenkandidat der CSU für die Europawahlen, Markus Ferber, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ich bin wie Frau Koch-Mehrin im Haushalts- und im Haushaltskontrollausschuss; da war sie fast nie da."

Ferber sagte weiter: "Es sollte zwischen Reden und Handeln eine Übereinstimmung da sein. Die ist bei ihr nicht festzustellen." Koch-Mehrin sei selbst in der eigenen Fraktion "absolut einflusslos".

Einstweilige Verfügung aufgehoben

Langen erklärte mit Blick auf eine von Koch-Mehrin erwirkte einstweilige Verfügung gegen die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ): "Auch mit der juristischen Keule ist es ihr nicht gelungen, die journalistische Arbeit zu behindern." Die Pressekammer des Hamburger Landgerichts hob inzwischen die einstweilige Verfügung wieder auf, mit der Koch-Mehrin die Berichte über ihre häufige Abwesenheit stoppen wollte.

Westerwelle verteidigt seine Kandidatin

Der FDP-Vorsitzende, Guido Westerwelle, sieht in den Vorwürfen ein politisches Manöver. Koch-Mehrin wird schon länger wegen angeblich mangelnder Präsenz in der Straßburger Volksvertretung kritisiert. "Frau Koch-Mehrin vereinbart in vorbildlicher Weise ihre Aufgabe als Mutter von drei kleinen Kindern mit ihrer Spitzenfunktion im Europäischen Parlament." Seine Partei werde sich auch künftig dafür einsetzen, dass Familie und Beruf miteinander vereinbart werden könnten. Koch-Mehrin nahm nach eigenen Angaben an 75 Prozent der Parlamentssitzungen teil. "Da gibt es überhaupt nichts zu verheimlichen", sagte sie dem ZDF.

Quelle: n-tv.de, dpa/tis

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