Sicherheitslage zu prekär Uno stoppt Syrien-Mission
03.12.2012, 20:53 Uhr
Rebellenkämpfer in Aleppo
(Foto: AP)
Rund 1000 Uno-Mitarbeiter sind in Syrien im Einsatz. Ihre Sicherheit ist zuletzt nicht mehr gewährt, so die Organisation. Alle verzichtbaren Kräfte werden deshalb jetzt nach Hause geholt. Derweil wächst die Angst vor einem Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes.
Die Vereinten Nationen stoppen vorerst ihren Einsatz in Syrien. UN-Sprecher Martin Nesirky sagte, "nicht zwingend notwendige Mitarbeiter" vor Ort würden angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage abgezogen.
Die Ankündigung erfolgt wenige Tage, nachdem zwei UN-Konvois auf der Straße zwischen der zuletzt heftig umkämpften Hauptstadt Damaskus und dem internationalen Flughafen von Schüssen getroffen worden waren. Dabei wurden zwei österreichische Blauhelmsoldaten verletzt.
Obama warnt Assad
US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dessen Untergebene eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. "Der Einsatz von chemischen Waffen ist und würde völlig inakzeptabel sein", sagte Obama bei einem Symposium am National War College in Washington. Die Welt schaue auf Syrien. "Wenn Sie den tragischen Fehler begehen, diese Waffen einzusetzen, wird dies Konsequenzen haben und Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen", warnte der US-Präsident.
Man könne es einfach nicht zulassen, "dass das 21. Jahrhundert von den schlimmsten Waffen des 20. Jahrhunderts überschattet wird", sagte Obama. Er verwies auf die Bemühungen seiner Regierung, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, "ob es sich um nukleares Material in Libyen oder, wie jetzt, um chemische Waffen in Syrien" handele. Die USA würden weiter die legitimen Interessen des syrischen Volkes unterstützen und der Opposition helfen, ein Syrien ohne Assad-Regime zu schaffen.
Standorte für Patriots stehen angeblich fest
Die "New York Times" berichtete, die USA und die Europäer seien alarmiert, nachdem Bewegungen bei den syrischen Chemiewaffen-Einheiten beobachtet worden seien. Die Zeitung zitierte einen US-Vertreter, wonach die "Aktivitäten" die Vorbereitung eines Chemiewaffen-Einsatzes vermuten ließen.
Der russische Präsident Wladimir Putin unterschied bei einem Besuch in der Türkei erstmals deutlich zwischen der syrischen Führung und Syrien, dessen wichtigster Verbündeter Russland auf der internationalen Bühne ist. Russland sei nicht der "Anwalt" der Regierung von Staatschef Baschar al-Assad, sagte Putin. Die Sorge Moskaus gelte lediglich der Zukunft Syriens. Als eine von fünf Vetomächten blockierte Moskau im UN-Sicherheitsrat bislang ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen Assad.
Die Stationierung von Patriot-Raketenabwehrsystemen in der Türkei nannte Putin "falsch". Die Nato will formell deren Stationierung beschließen. Wie der türkische Sender NTV am Sonntagabend unter Berufung auf Nato Kreise berichtete, stehen die Stationierungsorte der deutschen und niederländischen Raketenabwehrsysteme im Grenzgebiet zu Syrien fest. Zwei Bundeswehr-Batterien und ein niederländisches System würden in den Provinzen Malatya, Gaziantep und Diyarbakir aufgestellt.
Quelle: ntv.de, AFP